Europa | Zeitgeschehen

Kroation macht beim Migrationspakt auch nicht mit 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Eben habe ich geschrie­ben: „Ich ver­mu­te, daß dann in den nächs­ten Tagen und Wochen noch ande­re Vis­he­grad-Staa­­ten fol­gen wer­den und den Migra­ti­ons­pakt nicht unter­zeich­nen.“ Und dabei ganz über­se­hen, daß es bereits eine Erklä­rung der kroa­ti­schen Prä­si­den­tin Prä­si­den­tin Kolin­da Grabar-Kita­ro­vić vom 30. Okto­ber gibt, wonach sie den Migra­ti­ons­pakt eben­falls nicht unter­schrei­ben wird. Kri­tisch sehen den Migra­ti­on­pakt auch die […]

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Europa | Zeitgeschehen

Jetzt verläßt auch Tschechien den Migrationspakt 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Es war eine vage Pro­gno­se der „NZZ“: Der Aus­stieg Öster­reichs aus dem Migra­ti­ons­pakt könn­te einen Domi­no­ef­fekt aus­lö­sen und ande­ren Staa­ten die­sem Vor­bild fol­gen. Nun hat bin­nen weni­ger Tage der tsche­chi­sche Minis­ter­prä­si­dent Andrej Babis ange­kün­digt, daß sein Land eben­falls aus dem Migra­ti­ons­pakt aus­stei­gen wird. Doch dazu muß er noch sei­nen sozi­al­de­mo­ka­ti­schen Koali­ti­ons­part­ner über­zeu­gen. Ich kann aus […]

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Europa | International | Patriotismus | Wahlen | Zeitgeschehen

Steve Bannons „The Movement“ will die patriotische Wende in Europa 
Steve Bannons „The Movement“ will die patriotische Wende in Europa

Eine gro­ße Schwä­che der Patrio­ti­schen Bewe­gung in Euro­pa war bis­her ihre Zer­split­te­rung. Genau dort will der ehe­ma­li­ge Chef­stra­te­ge Donald Trumps, Ste­ve Ban­non, jetzt anset­zen. Das berich­tet das Nach­rich­ten­por­tal „The Dai­ly Beast“ unter der Über­schrift „Insi­de Bannon’s Plan to Hijack Euro­pe for the Far-Right“. Das ers­te gro­ße Pro­jekt der neu­en Stif­tung soll die Euro­pa­wahl 2019 sein, […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | Zeitgeschehen

Schluß, aus und vorbei! Macht die CSU jetzt Ernst? 
Merkels „europäische Lösung“ ist gescheitert

Letz­ten Mon­tag hat­te die CSU den mög­li­chen Show­down ver­scho­ben, indem Horst See­ho­fer sei­ner Kanz­le­rin eine Gna­den­frist bis zum EU-Gip­­fel am heu­ti­gen Tage ein­räum­te. Aber noch bevor der Gip­fel rich­tig los­ging und die Kanz­le­rin die von ihr ange­kün­dig­te „euopäi­sche Lösung“ der „Flüchtlings„krise über­haupt nur aus­zu­han­deln ver­su­chen konn­te, war es schon vor­bei. Sie trat vor die Kame­ras […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | International | Zeitgeschehen

Seehofer ist eingeknickt, aber Donald Trump hat noch eine Rechnung mit Merkel offen 
Der US-Präsident bezieht im deutschen Asylstreit Stellung gegen die Kanzlerin

Es wäre zu schön gewe­sen, wenn heu­te Ange­la Mer­kel aus dem Amt geflo­gen wäre! Aber eigent­lich war es ja abseh­bar, daß Horst See­ho­fer und die CSU ein­kni­cken. Deren gran­dio­ser Erfolg des Tages ist näm­lich, daß ab sofort Asyl­be­wer­bern mit Ein­rei­se­ver­bot die Ein­rei­se und sol­chen mit Auf­ent­halts­ver­bot in Deutsch­land der Auf­ent­halt nun auch tat­säch­lich ver­bo­ten wird!!! […]

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Europa | International | Patriotismus | Zeitgeschehen

Der Fall Tommy Robinson 
Ein faktisches Todesurteil für einen Livestream

Was muß jemand ver­bro­chen haben, der mal eben so von heu­te auf mor­gen ver­haf­tet und für 13 Mona­ten ins Gefäng­nis wird? Er hat im Rah­men sei­ner jour­na­lis­ti­schen Arbeit einen Live­stream bei You­tube gesen­det, und zwar die­sen hier: Kon­kret geht es um ein Video, in dem der bri­ti­sche Akti­vist und Jour­na­list Tom­my Robin­son (Video zur Per­son […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | Informationsfreiheit | Medien | Zeitgeschehen

[DSGVO:] EU-Bürokratie legt ein ganzes Land lahm 
Die bizarren Folgen der Datenschutzgrundverordnung

So gut wie jeder, der irgend­wie mir Kom­mu­ni­ka­ti­on zu tun hat, hat in den letz­ten Wochen eine Abfol­ge von fünf Buch­sta­ben has­sen gelernt: DSGVO – die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung der Euro­päi­schen Uni­on frißt wirt­schaft­li­che Res­sour­cen in einer Grö­ßen­ord­nung auf, wie es sonst nur aus­ge­mach­te Kata­stro­phen kön­nen. Es trifft vor allem die­je­ni­gen, die weder Zeit noch Geld für […]

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Europa | International | Krisenvorsorge | Zeitgeschehen

[Schweden:] „If Crisis or War Comes“ 
Schweden bereitet sich auf den Ernstfall vor

Über die deso­la­ten Zustän­de in Schwe­den ist viel geschrie­ben wor­den. Staats­ver­sa­gen total: Das eins­ti­ge Mus­ter­land kann die Sicher­heit sei­ner Bür­ger (vor allem der weib­li­chen) nicht mehr gewähr­leis­ten. Schwe­den besitzt die höchs­te Ver­ge­wal­ti­gungs­ra­te in ganz Euro­pa. die­se hast sich bei rück­läu­fi­ger Ver­ur­tei­lungs­quo­te in den letz­ten 20 Jah­re ver­vier­facht. Geän­dert hat sich nichts, sieht man mal von […]

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Europa | International | Wahlen | Zeitgeschehen

Es geht weiter: Nun auch „Rechtsruck“ in Tschechien 
ANO 2011 gewinnt Parlamentswahlen

Von den Medi­en bes­ten­falls am Ran­de beach­tet, fan­den in Tsche­chi­en ges­tern und vor­ges­tern (20. und 21. Okto­ber 2017) Par­la­ments­wah­len zum Abge­ord­ne­ten­haus statt. In Tsche­chi­en gibt es ein aus Senat und Abge­ord­ne­ten­haus bestehen­des Zwei-Kam­­mer-Par­la­­ment. Bemer­kens­wert ist, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Wahl in den Senat – der 1996 zum ers­ten Mal gewählt wur­de – die Hür­den […]

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Europa | Historisches | International | Patriotismus | Wahlen | Zeitgeschehen

Die SPÖ hat sich selbst schlammgeschlachtet 
Zu Nationalratswahl in Österreich

Das ist mein ers­ter Bei­trag zur öster­rei­chi­schen Poli­tik. Es geht um die heu­ti­ge gest­ri­ge (15. Okto­ber 2017) Wahl des Natio­nal­rats – ent­spricht dem deut­schen Bun­des­tag -, zu deren Gewin­nern neben der ÖVP auch die FPÖ mit ihrem Spit­zen­kan­di­da­ten Heinz-Chris­­ti­an Stra­che gehört. Für die FPÖ ist der Tri­umph gleich ein dop­pel­ter, weil die Par­tei gegen­über 2013 […]

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