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Deutschland | Zeitgeschehen

Was wir nicht bestellt haben, sollen wir nun bezahlen 
Das kostet uns die Asylindustrie

8. Juli 2018

Ein weit­ge­hend tot­ge­schwie­ge­nes The­ma sind die immensen Kos­ten, die die „Flüchtlings„krise ver­ur­sacht und – sofern es so wei­ter­lau­fen wird – in Zukunft ver­ur­sa­chen wird. Wie­der ein­mal war es eine aus­län­di­sche Zei­tung, die „NZZ“, die Licht ins Dun­kel gebracht hat. Autor Wolf­gang Brok setzt als Aus­gangs­wert 1,7 Mil­lio­nen Per­so­nen an, die seit 2014 in Deutsch­land Asyl bean­tragt haben. Nicht erfaßt wer­den mit die­ser Zahl die 322.000 Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen, die seit 2015 ein Visum für Deutsch­land bekom­men haben. Eine offi­zi­el­le Kos­ten­über­sicht gibt es nicht. War­um auch? Sie könn­te doch nur die Bür­ger „beun­ru­hi­gen“ und wäre für die geziel­te Ver­schleie­rung der Poli­tik gegen das eige­ne Volk aus­ge­spro­chen kon­tra­pro­duk­tiv.


- Anzei­ge -

Wolf­gang Brok hat fol­gen­de Zah­len zusam­men­ge­tra­gen:

  • geplan­te Auf­wen­dun­gen für „Flücht­lin­ge“ im Bun­des­haus­haus­halt (2016 bis 2020): 93,6 Mil­li­ar­den Euro
  • jähr­li­che Auf­wen­dun­gen der Län­der schät­zungs­wei­se 30 bis 40 Mil­li­ar­den, hoch­ge­rech­net auf fünf Jah­re: 150 bis 200 Mil­li­ar­den Euro

Ob da auch schon die Kos­ten für Schu­len und Kitas (nebst Aus­stat­tung plus Kos­ten für Aus­bil­dung und Bezah­lung von Leh­rern bzw. Erzie­hern sowie Sozi­al­päd­ago­gen, Schul­psy­cho­lo­gen…), zusätz­li­che Poli­zis­ten, Rich­ter und vor allem auch die hohen Kos­ten ange­sichts der sprung­haft stei­gen­de Zahl mit impor­tier­ter, gefähr­li­cher Infek­ti­ons­krank­hei­ten wie Tuber­ku­lo­se oder Aids ein­ge­rech­net sind, ist offen. Wer trägt die Kos­ten für die gegen­wär­tig bei deut­schen Ver­wal­tungs­ge­rich­ten anhän­gi­gen 370.000 Ver­fah­ren im Asyl­recht, vor allem auch für die­je­ni­gen, die trotz offen­kun­di­ger Chan­cen­lo­sig­keit von geschäfts­tüch­ti­gen Anwäl­ten trotz­dem vor Gericht gebracht wur­den?

Woher soll all das Geld kom­men? Brok hat die Zah­len auf den ein­zel­nen Steu­er­zah­ler her­un­ter­ge­rech­net: Jeder sog. Flücht­ling kos­te dem­nach pro Monat 2.500 Euro (Min­der­jäh­ri­ge bis zu 5.000 Euro). Um die­se Sum­me zu erwirt­schaf­ten, müs­sen zwölf Durch­schnitts­ver­die­nern bei 3.000 Euro Ver­dienst im Monat und Steu­er­klas­se III ihre Steu­ern ablie­fern. Monat für Monat. Ohne daß sie zugleich nur einen ein­zi­gen Euro für die Schu­le ihrer eige­nen Kin­der, die Stra­ßen, über die sie jeden Tag fah­ren oder die Salä­re einer Regie­rung, die eigent­lich Poli­tik zu Wohl­erge­hen ihrer deut­schen Bür­ger machen soll­te, erwirt­schaf­tet haben.

Wohin fließt all das Geld? Zum einen in die Taschen der „Flücht­lin­ge“ selbst und von dort z. T. auch ins Aus­land. Zum ande­ren hat sich damit die Asyl­in­dus­trie eine gol­de­ne Nase ver­dient: Bei­spiels­wei­se mach­te „Euro­pean Home­ca­re“ aus Essen, größ­ter Betrei­ber von Flücht­lings­hei­men 2017 sagen­haf­te 32 Mil­lio­nen Euro Gewinn bei 277 Mil­lio­nen Umsatz. Fast ein Vier­tel mehr als im Jahr zuvor und das bei angeb­lich gesun­ke­nen „Flüchtlings„zahlen.

Die Bun­des­re­gie­rung plant mit 3,6 Mil­lio­nen Flücht­lin­gen bis zum Jahr 2020. Doch bereits jetzt – in Zei­ten von Rekord­über­schüs­sen – ist jeder freie Euro im Bun­des­haus­halt für „Flücht­lin­ge“ reser­viert. Dabei wäre das Geld einer­seits not­wen­dig, um end­lich den über Jah­re auf­ge­türm­ten Inves­ti­ti­ons­stau in die Infra­struk­tur zu besei­ti­gen und gegen sozia­le Ver­wer­fun­gen wie Alters- und Kin­der­ar­mut vor­zu­ge­hen, und wür­de ander­seits von ver­ant­wor­tungs­vol­len Finanz­po­li­ti­kern teil­wei­se für schlech­te Zei­ten auf die hohe Kan­te gelegt. Ob die Über­schüs­se und die Haus­halts­rück­la­ge aus­rei­chen wer­den, steht in den Ster­nen. Es wird bereits laut über Steu­er­erhö­hun­gen nach­ge­dacht.


Ver­öf­fent­licht bei Ste­e­mit. Letz­te Aktua­li­sie­rung: 11. Jul 2018 @ 23:08

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