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Gemeinsame Erklärung 2018 – Es werden immer mehr! 
Schon 120.000 Unterschriften

10. April 2018

Die Gemein­sa­me Erklä­rung 2018 fin­det immer mehr Unter­stüt­zer: Aktu­ell sind es schon mehr als 120.000! Doch auch das Medi­en­echo ver­ebbt nicht. Aller­dings ist es in Sachen jour­na­lis­ti­sche Qua­li­tät über­wie­gend in der Tief­see ange­sie­delt. Im Wit­jas­tief 1, der tiefs­ten allen tie­fen Stel­len des Maria­nen­gra­bens, auf etwa 11.000 Metern Tie­fe, ist das schon etwas in die Jah­re gekom­me­ne ARD-For­mat „ttt – titel, the­sen, tem­pe­ra­men­te“  in ihrer Aus­ga­be vom 8. April 2018 (Link zur Mediethek) ver­sun­ken. Dort unten hät­ten wir sonst nur Pro­pa­gan­da­sen­dun­gen wie „Der Schwar­ze Kanal“ ver­mu­tet. „So viel Hass, Het­ze und Pro­pa­gan­da wie ges­tern in „ttt“ in der ARD habe ich sel­ten erlebt“ schreibt Jür­gen Fritz dar­über in sei­nem Blog.

Schon in der Ankün­di­gung der Sen­dung wit­ter­te „ttt“ hin­ter dem mehr als ein unglück­lich for­mu­lier­tes Inter­net­ma­ni­fest besorg­ter Intel­lek­tu­el­ler den „Teil eines Angriffs auf unse­re libe­ra­le Gesell­schaft und die Demo­kra­tie“. Bereits dar­aus läßt sich die stei­le The­se abzu­lei­ten: Wer den Rechts­staat ein­for­dert, zer­stört also die Demo­kra­tie für die wir kei­ne Recht­staat­lich­keit benö­ti­gen! – Das hät­ten wir dann schon gern mal näher erör­tet. Pas­siert natür­lich nicht, weil schlicht weg unmög­lich.

Die unglück­li­chen Schlag­wor­te „Umvol­kung“ und „Bevölkerungsaustauch“[sic! – ich mache zwar auch Tipp­feh­ler, habe aber nie­man­den, den ich mit Rund­funk­ge­büh­ren fürs Kor­rek­tur­le­sen bezah­len könn­te] fin­den sich in der Erklä­rung schon des­halb nicht, weil sie kei­ne 120.000 Unter­schrif­ten hin­ter sich ver­sam­meln kön­nen. Denn ist auch gar nicht Inhalt der Erklä­rung. Son­dern – ich sage es zum wie­der­hol­ten Male – es geht nur und aus­schließ­lich dar­um, das gegen­wär­tig gel­ten­de Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land wie­der unein­ge­schränkt und ohne poli­ti­schen Vor­be­halt zur Gel­tung zu brin­gen und auch durch­zu­set­zen.

Auch der „Tagesspiegel“-Autorin Caro­li­ne Fet­scher stößt ins glei­che Horn wie „ttt“, erklärt die mehr als 120.000 Unter­zeich­ner zu „Besorg­nis erre­gen­den Bür­gern“ und schlägt dabei gleich noch Per­sön­lich­kei­ten wie den Bon­ner Ver­fas­sungs­recht­ler und frü­he­ren Rich­ter des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts Udo Di Fabio oder die libe­ra­le Ber­li­ner Ima­min, Femi­nis­tin und Anwäl­tin Sey­ran Ateş der „Neu­en Rech­ten“ zu. Ergo: Alle, die nicht auf Mer­kel­li­nie sind, sind „neu­rechts“. Mein Vor­schlag: Bit­te das nächs­te Mal den amtie­ren­den Innen- und Hei­mat­mi­nis­ter Horst See­ho­fer, den Bay­ri­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Mar­kus Söder oder auch den Ex-Außen­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el. Denn sie haben sich in den letz­ten Tagen eben­falls öffent­lich als Anhän­ger des Rechts­staa­tes erklärt.

Eben habe ich zu mei­nem Erstau­nen ent­deckt, daß der „Tages­spie­gel“ Vera Lengs­feld die Mög­lich­keit zu einer Replik auf die­sen Bei­trag gege­ben hat. Lesen lohnt sich auf jeden Fall, und ganz beson­ders für alle, die noch zögern, sich der Gemein­sa­men Erklä­rung 2018 anzu­schlie­ßen. Sie ist kein Teu­fels­werk son­dern das Resul­tat staats­bür­ger­li­cher Ver­ant­wor­tung­be­reit­schaft.

Letz­te Aktua­li­sie­rung: 21. Jun 2018 @ 16:31

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