Europa | Zeitgeschehen

Kroation macht beim Migrationspakt auch nicht mit 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Eben habe ich geschrie­ben: „Ich ver­mu­te, daß dann in den nächs­ten Tagen und Wochen noch ande­re Vis­he­grad-Staa­­ten fol­gen wer­den und den Migra­ti­ons­pakt nicht unter­zeich­nen.“ Und dabei ganz über­se­hen, daß es bereits eine Erklä­rung der kroa­ti­schen Prä­si­den­tin Prä­si­den­tin Kolin­da Grabar-Kita­ro­vić vom 30. Okto­ber gibt, wonach sie den Migra­ti­ons­pakt eben­falls nicht unter­schrei­ben wird. Kri­tisch sehen den Migra­ti­on­pakt auch die […]

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Europa | Zeitgeschehen

Jetzt verläßt auch Tschechien den Migrationspakt 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Es war eine vage Pro­gno­se der „NZZ“: Der Aus­stieg Öster­reichs aus dem Migra­ti­ons­pakt könn­te einen Domi­no­ef­fekt aus­lö­sen und ande­ren Staa­ten die­sem Vor­bild fol­gen. Nun hat bin­nen weni­ger Tage der tsche­chi­sche Minis­ter­prä­si­dent Andrej Babis ange­kün­digt, daß sein Land eben­falls aus dem Migra­ti­ons­pakt aus­stei­gen wird. Doch dazu muß er noch sei­nen sozi­al­de­mo­ka­ti­schen Koali­ti­ons­part­ner über­zeu­gen. Ich kann aus […]

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Europa | International | Wahlen | Zeitgeschehen

Es geht weiter: Nun auch „Rechtsruck“ in Tschechien 
ANO 2011 gewinnt Parlamentswahlen

Von den Medi­en bes­ten­falls am Ran­de beach­tet, fan­den in Tsche­chi­en ges­tern und vor­ges­tern (20. und 21. Okto­ber 2017) Par­la­ments­wah­len zum Abge­ord­ne­ten­haus statt. In Tsche­chi­en gibt es ein aus Senat und Abge­ord­ne­ten­haus bestehen­des Zwei-Kam­­mer-Par­la­­ment. Bemer­kens­wert ist, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Wahl in den Senat – der 1996 zum ers­ten Mal gewählt wur­de – die Hür­den […]

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