Zeitgeschehen

Die Jagd beginnt: Der wahre Gewinner der Bundestagswahl heißt AfD!

Ges­tern, Punkt 18 Uhr, ist der ange­kün­dig­te Welt­un­ter­gang aus­ge­fal­len. Trotz­dem ist die AfD mit rund 13 12,6 Pro­zent in den Bun­des­tag ein­ge­zo­gen. Die SPD erreich­te das schlech­tes­te Ergeb­nis seit Bestehen der Bun­des­re­pu­blik, die CDU das zweit­schlech­tes­te und das schlech­tes­te seit 1949. Ange­la Mer­kel erklärt sich zur Wahl­sie­ge­rin und lässt sich von ihren Hof­schran­zen fre­ne­tisch beju­beln. Ihr […]

Weiterlesen

Zeitgeschehen

Die Regierenden und ihr Grundgesetz: Ist der Rechtsstaat am Ende? (2)
2. Zur Verfassungsmäßigkeit gegenwärtiger Asyl- und Flüchtlingspolitik

Seit ich den ers­ten Teil ver­öf­fent­licht habe, hat sich etwas Bemer­kens­wer­tes getan. Der Wis­sen­schaft­li­che Diens­te des Bun­des­ta­ges hat im Auf­rag der Abge­ord­ne­ten der Lin­ken, Sev­im Dagde­len, ein Gut­ach­ten zur Recht­mä­ßig­keit der Grenz­öff­nung von 2015 vor­ge­legt. Danach – so die „Welt“ – habe die Bun­des­re­gie­rung bis­lang nicht erklärt, auf­grund wel­cher Rechts­grund­la­ge sie damals gehan­delt habe. Auch […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Bundestagswahl: Sei kein Mitläufer!

„Eine orga­ni­sche Demo­kra­tie ver­tritt nicht nur die unmit­tel­ba­ren Inter­es­sen der „Bevöl­ke­rung“, son­dern muß das geschicht­li­che Schick­sal des Vol­kes im Auge haben und daher sein Gedächt­nis und sei­ne kom­men­den Gene­ra­tio­nen mit berück­sich­ti­gen.“ (Guil­lau­me Faye) Im Vor­feld der Bun­des­tags­wahl wur­den – weder unter den poli­ti­schen Eli­ten noch im gemei­nen Wahl­volk – wohl kei­ne Fra­gen so häu­fig dis­ku­tiert […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Titel | Zeitgeschehen

Alles nur Routine?
OSZE schickt Wahlbeobachter nach Deutschland

Als ich die­se Schlag­zei­le eben bei „Zeit Online” gele­sen habe – „OSZE schickt Wahl­be­ob­ach­ter nach Deutsch­land” – konn­te man sozu­sa­gen das gro­ße Fra­ge­zei­chen über mei­nem Kopf auf­blin­ken sehen.  Tat­säch­lich: Drei bis fünf Beob­ach­ter der Orga­ni­sa­ti­on für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Euro­pa (OSZE) sol­len dar­über wachen, ob bei der Bun­des­tags­wahl am 24. Sep­tem­ber 2017 alles mit rech­ten Din­gen […]

Weiterlesen

Hamburg
Zeitgeschehen

Wegsehen – Relativieren – Verdrängen
Von der Unfähigkeit, Probleme einzugestehen

Manch­mal den­ke ich, aus­län­di­sche Jour­na­lis­ten schrei­ben über ein ganz ande­res Land als ihre deut­schen Kol­le­gen, wenn sie über Deutsch­land schrei­ben. Sie spre­chen die Pro­ble­me an, die vie­len unaus­ge­spro­che­nen unter den Nägeln bren­nen. Da ist vor allem die Ohn­macht von Staat und (eta­blier­ter) Poli­tik, sobald es dar­um geht, Pro­ble­me anders als durch zer­re­den und rela­ti­vie­ren zu […]

Weiterlesen

Hamburg
Zeitgeschehen

Denunziert – gejagt – verprügelt
Wie die Antifa ausländische Journalisten hetzt

Eigent­lich bin ich ja im Urlaub. Aber ange­sichts der bei­spiel­lo­sen Ereig­nis­se des letz­ten Wochen­en­des kom­me ich nicht wirk­lich von Twit­ter, Face­book und You­Tube los. In dem Video schil­dert ein unab­hän­gi­ger, lin­ker, ame­ri­ka­ni­scher Jour­na­list sei­ne per­sön­li­chen Erleb­nis­se in Ham­burg. Erst wur­de er von einem deut­schen „Kol­le­gen” mit der völ­lig fal­schen Behaup­tung, ein „aus­län­di­scher Iden­ti­tä­rer” zu, mit […]

Weiterlesen

Bloggen

Warum plötzlich so viel „Off Topic“?
Eine kleine Erklärung zu den letzten Beiträgen im Blog

Wie ihr schon lesen konn­tet, ist mei­ne Lust auf Rezep­te zur Zeit etwas ein­ge­schränkt. Ich habe mich mal wie­der zu eini­ge sehr def­ti­gen und sicher auch streit­ba­ren poli­ti­schen State­ments hin­rei­ßen las­sen. Es ist mir ein­fach nicht mög­lich, in einer Zeit, in der die Mei­nungs­frei­heit ernst­haft auf dem Spiel steht, hier Bil­der von Kuchen, Auf­läu­fen und […]

Weiterlesen

Titel
Zeitgeschehen

Political Correctness – die neue Religion
Die Redefreiheit auf dem amerikanischen Campus ist in Gefahr

Ich kann mich noch gut an die Bil­der von den Gewalt­ex­zes­sen erin­nern, als der  – durch­aus nicht unum­strit­te­ne – Blog­ger und Trump-Anhän­ger Milo Yianno­pou­los Vor­trä­ge an ame­ri­ka­ni­schen Uni­ver­si­tä­ten hal­ten woll­te. Ich habe zwar in Deutsch­land stu­diert, aber fest­stel­len müs­sen, dass es auch hier sehr poli­­tisch-ein­­sei­­tig aus­ge­rich­te­te Fach­schaf­ten gibt. Da fliegt auch schon mal ein Stein durchs […]

Weiterlesen

Käfer
Zeitgeschehen

Ich bin raus! | Jaklin Chatschadorians Abrechnung mit der CDU
Die Bedeutungslosigkeit von demokratisch gefassten Entscheidungen

Ich reb­log­ge hier den offe­nen Brief von Jaklin Chat­scha­dori­an, eines (ehe­ma­li­gen) CDU-Mit­­glieds aus Köln. Er gibt das wie­der, was mei­nem Ein­druck nach vie­le poli­tisch enga­gier­te Men­schen ange­sichts der Vor­komm­nis­se der letz­ten Wochen, Mona­te und Jah­re emp­fin­den: Sie  müs­sen demo­kra­ti­sche Pro­zes­se oft als Far­ce erle­ben und wer­den zu Hilfs­kräf­ten im Wahl­kampf degra­diert, deren Mei­nung nicht ein­be­zo­gen, […]

Weiterlesen