Bundeskanzleramt
Bloggen | Zeitgeschehen

„…mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“ 
Der Kampf und die Deutungsheit geht in die heiße Phase

Zu den zivi­li­sa­to­ri­schen Errun­gen­schaf­ten der letz­ten 200 Jah­re gehört zwei­fel­los die Ver­an­ke­rung von Grund­rech­ten in der Ver­fas­sung. Die­se sind sogar jus­ti­zia­bel, der Staat ist an sie gebun­den und kann ggf. vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ver­klagt wer­den.  Noch vor ein paar Jah­ren hät­te ich mei­nen Text an die­ser Stel­le getrost been­den kön­nen. Aber das ist mitt­ler­wei­le lei­der […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Erste Veränderungen oder doch nur Beruhigungspillen? 
Sigmar Gabriel stellt sich der Realität

Der Knal­ler der letz­ten Tage war ohne Fra­ge ein Bei­trag von Ex-Außen­­mi­­nis­­ter und Ex-SPD-Vor­­­sit­zen­­dem Sig­mar Gabri­el im „Tages­spie­gel“. Eigent­lich war es ja eine Replik auf Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU), der zuletzt mehr­fach das Maul für sei­ne Posi­ti­on an der fal­schen Stel­le zu weit auf­ge­ris­sen hat­te. Gabri­el fin­det deut­li­che Wort, was das Ver­ste­cken der Poli­tik hin­ter […]

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Neuzelle
Catholica | Zeitgeschehen

Ein Papst, der seine Kirche zerstören will 
Franziskus gegen Beschränkung der Migration nach Europa

Ein Papst, der die Kir­che zer­stört? Har­te Wor­te. Aber für die „Bot­schaft von Papst Fran­zis­kus zum 104. Welt­tag des Migran­ten und Flücht­lings 2018” ver­mag ich lei­der kei­ne ande­ren zu fin­den. Fran­zis­kus for­dert dar­in nicht weni­ger als die Preis­ga­be Euro­pas: Ein­wan­de­rung und Ein­bür­ge­rung für alle, die kom­men wol­len. Alle. Abschie­bun­gen soll es außer­dem nicht mehr geben. Statt […]

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Titel
Zeitgeschehen

Political Correctness – die neue Religion 
Die Redefreiheit auf dem amerikanischen Campus ist in Gefahr

Ich kann mich noch gut an die Bil­der von den Gewalt­ex­zes­sen erin­nern, als der  – durch­aus nicht unum­strit­te­ne – Blog­ger und Trump-Anhän­ger Milo Yianno­pou­los Vor­trä­ge an ame­ri­ka­ni­schen Uni­ver­si­tä­ten hal­ten woll­te. Ich habe zwar in Deutsch­land stu­diert, aber fest­stel­len müs­sen, dass es auch hier sehr poli­­tisch-ein­­sei­­tig aus­ge­rich­te­te Fach­schaf­ten gibt. Da fliegt auch schon mal ein Stein durchs […]

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