Bundeskanzleramt
Bloggen | Zeitgeschehen

„…mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“ 
Der Kampf und die Deutungsheit geht in die heiße Phase

Zu den zivi­li­sa­to­ri­schen Errun­gen­schaf­ten der letz­ten 200 Jah­re gehört zwei­fel­los die Ver­an­ke­rung von Grund­rech­ten in der Ver­fas­sung. Die­se sind sogar jus­ti­zia­bel, der Staat ist an sie gebun­den und kann ggf. vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ver­klagt wer­den.  Noch vor ein paar Jah­ren hät­te ich mei­nen Text an die­ser Stel­le getrost been­den kön­nen. Aber das ist mitt­ler­wei­le lei­der […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Messerangriffe steigen bundesweit an? 
Widersprüche bei der ARD

In der Ant­wort auf eine Schrift­li­che Anfra­ge des CDU-Abge­­or­d­­ne­­ten Peter Trapp vom 26. Febru­ar 2018 zu Mes­ser­at­ta­cken in Ber­lin im Jahr 2017 (Druck­sa­che 18 /​​ 13607) fin­den sich erschre­cken­de Zah­len: Das sind 200 mehr Mes­ser­an­grif­fe als im Vor­jahr und ein Anstieg von 13 Pro­zent gegen­über 2014, also dem Jahr vor Beginn der Flücht­lings­kri­se. Auch das […]

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Eichel mit Ameise
Bloggen

Don Alphonso lebt! 
Beliebter kritischer Blogger wechselt zur „Welt“

Als die FAZ das Aus für die Blogs „Stüt­zen der Gesell­schaft“ und „Deus ex Machi­na“ bekannt gab, befürch­tet ich, daß es wohl wie­der einen kri­ti­schen Geist erwischt hat­te. Begrün­det wur­de das uner­war­tet Aus der bei­den Blogs mit einer Neu­ori­en­tie­rung der FAZ in Rich­tung Pod­casts. Ob es noch einen tie­fe­ren Grund gab, dar­über wird seit­dem eif­rig […]

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Youtube | Zeitgeschehen

FreiHoch3 – Gründung einer neuen freien Medienplattform 
- Spendenaufruf von Hagen Grell –

In den letz­ten Wochen schlägt die Zen­sur immer dreis­ter unter kri­ti­schen You­tubern zu. Es erwischt auch mehr und mehr „Pro­mi­nen­te“ mit z.T. erheb­li­chen Abon­nen­ten­zah­len. Ob das durch das Netz­werk­durch­su­chungs­ge­setz (Netz­DG) befeu­ert wur­de, sei an die­ser Stel­le dahin­ge­stellt. Gut für die Mei­nungs­frei­heit ist die­ses Gesetz jeden­falls schon per se nicht. Eini­ge zen­sur­ge­fähr­de­te You­tuber haben des­halb mitt­ler­wei­le […]

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Bloggen | Zeitgeschehen

Blogs als Gegenöffentlichkeit 
Liberal-konservative Blogs werden immer beliebter

Heu­te hat Vera Lengs­feld einen sehr inter­es­san­ten Bei­trag des Blo­g­ger-Kol­­le­gen Wolf­gang Pra­bel reb­loggt. Ich muss zuge­ben, ich kann­te „Pra­bels Blog“ vor­her noch nicht. Wolf­gang Pra­bel trägt regel­mä­ßig die Zugriffs­zah­len auf „libe­ral­kon­ser­va­ti­ve“ Blogs zusam­men. Das sind also genau jene, die sich abseits des media­len Main­streams um eine Gegen­öf­fent­lich­keit bemü­hen und Infor­ma­tio­nen und Ana­ly­sen ver­brei­ten, die man […]

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Zeitgeschehen

Falsch wählen – Geht das überhaupt? 
Reaktionen auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen

Am Abend nach der #Schick­sals­wahl hat man sich heu­te wie­der bei der ARD zur Sen­dung „hart aber fair“ ver­sam­melt. The­ma war: „Die gerupf­te Kanz­le­rin – wie regie­ren nach dem Deba­kel der Volks­par­tei­en?“ Mode­ra­tor Frank Plas­berg hat­te sich Doro­thee Bär (par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin von der CSU), Noch-Minis­­te­­rin Kata­ri­na Bar­ley (SPD), Robert Habeck (Grü­ner Minis­ter aus Lan­des Schles­wig-Hol­stein), Niko­laus […]

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Zeitgeschehen

Spektakulär und friedlich. 
IB protestiert gegen tendenziöse Berichterstattung der Medien

Heu­te wur­de Köln wie­der Zeu­ge einer spek­ta­ku­lä­ren und fried­li­chen Pro­test­ak­ti­on der „Iden­ti­tä­ren Bewe­gung”. Wäh­rend von offi­zi­el­ler Sei­te kei­ne ande­re Reak­ti­on auf die sich ver­schär­fen­de Gefäg­dungs­la­ge erfolg­te, als das Welt­kul­tur­er­be Köl­ner Dom mit Beton­sper­ren zu „sichern”, mach­ten die Akti­vis­ten auf einen Aspekt der Staats­kri­se auf­merrk­sam: die Bericht­erstat­tung der Mehr­heits­me­di­en. +++ EILMELDUNG +++ IB Köln hisst Groß­ban­ner […]

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Zeitgeschehen

Ich will mich nicht an Terror gewöhnen 
Islamistischer Terrorismus ist kein Naturgesetz

In nur weni­gen Stun­den erschüt­ter­te der isla­mis­ti­sche Ter­ro­ris­mus Euro­pa gleich mehr­fach: In Bar­ce­lo­na ras­te ein jugend­li­cher Isla­mist mit einem Klein­trans­por­ter in eine Men­schen­men­ge: 13 Men­schen star­ben und über 100 wur­den ver­letzt. In Cam­brils starb ein Mann bei einer Explo­si­on (der eigent­li­che Anschlag konn­te wohl ver­hin­dert wer­den) und im fin­ni­schen Tur­ku fie­len der mög­li­cher­wei­se eben­falls ter­ro­ris­ti­schen […]

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Bundeskanzleramt
Titel | Zeitgeschehen

Alles nur Routine? 
OSZE schickt Wahlbeobachter nach Deutschland

Als ich die­se Schlag­zei­le eben bei „Zeit Online” gele­sen habe – „OSZE schickt Wahl­be­ob­ach­ter nach Deutsch­land” – konn­te man sozu­sa­gen das gro­ße Fra­ge­zei­chen über mei­nem Kopf auf­blin­ken sehen.  Tat­säch­lich: Drei bis fünf Beob­ach­ter der Orga­ni­sa­ti­on für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Euro­pa (OSZE) sol­len dar­über wachen, ob bei der Bun­des­tags­wahl am 24. Sep­tem­ber 2017 alles mit rech­ten Din­gen […]

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