Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Bundestagswahl: Sei kein Mitläufer!

„Eine orga­ni­sche Demo­kra­tie ver­tritt nicht nur die unmit­tel­ba­ren Inter­es­sen der „Bevöl­ke­rung“, son­dern muß das geschicht­li­che Schick­sal des Vol­kes im Auge haben und daher sein Gedächt­nis und sei­ne kom­men­den Gene­ra­tio­nen mit berück­sich­ti­gen.“ (Guil­lau­me Faye) Im Vor­feld der Bun­des­tags­wahl wur­den – weder unter den poli­ti­schen Eli­ten noch im gemei­nen Wahl­volk – wohl kei­ne Fra­gen so häu­fig dis­ku­tiert […]

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Titel | Zeitgeschehen

[Faktencheck:] CStar in Seenot?
#DefendEurope trotz #FakeNews erfolgreich

Vor­ab: Die „C Star” fährt wie­der. Die tech­ni­schen Pro­ble­me sind beho­ben. Die Mis­si­on ist – allen Unken­ru­fen und gegen­tei­li­gen Behaup­tun­gen zum Trotz – bereits jetzt ein Erfolg. Die Zahl der ille­ga­len Migran­ten ist gegen­über dem Vor­jahr bereits jetzt um 76 Pro­zent zurück­ge­gan­gen: „Seit Beginn der „Defend Europe“-Mission ist die Zahl der ille­ga­len See­über­fahr­ten dras­tisch zurück­ge­gan­gen! […]

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Zeitgeschehen

NGO unter Beschuss durch Libysche Küstenwache

Wie die spa­ni­sche NGO Proac­tiva Open Arms über Twit­ter mel­de­te, wur­de ihr Schiff Open Arms von der Liby­schen Küs­ten­wa­che beschos­sen. Der Vor­fall ereig­ne­te sich ver­mut­lich als das Schiff ges­tern in den frü­hen Mor­gen­stun­den ver­such­te, in liby­sche Hoheits­ge­wäs­ser ein­zu­drin­gen. Wie spa­ni­sche Medi­en (El Periód­ico) berich­ten, hat es sich dabei ledig­lich um Warn­schüs­se gehan­delt. Link zum Tweet […]

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Zeitgeschehen

Libysche Küstenwache fängt illegale Migranten ab
Mehr als 800 Afrikaner nach Libyen zurückgebracht

Die Ereig­nis­se vor der liby­schen Küs­te neh­men nun immer mehr Fahrt auf. Zunächst beschlag­nahm­te die ita­lie­ni­sche Staats­an­walt­schaft ein Boot der deut­schen NGO „Jugend ret­tet” unter dem Ver­dacht der Bei­hil­fe zur ille­ga­len Ein­wan­de­rung gegen 15 Besat­zungs­mit­glie­der und wei­te­te kurz dar­auf die Ermitt­lun­gen auf „Ärz­te ohne Gren­zen” aus. Gleich­zei­tig konn­te die „CStar” von Defen­d­Eu­ro­pe ihre Mis­si­on zur […]

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Zeitgeschehen

Ermittlungen gegen NGOs wegen „Beihilfe zur illegalen Einwanderung” ausgeweitet
Nun auch „Ärzte ohne Grenzen“ unter Verdacht

Nach­dem die „Iuven­ta”, ein Schiff der NGO „Jugend ret­tet” bereits beschlag­nahmt wur­de, hat die von der ita­lie­ni­schen Staats­an­walt­schaft die Ermitt­lun­gen jetzt offen­bar auf eine wei­te­re NGO aus­ge­dehnt. Wie aus Medi­en­be­rich­ten bekannt wur­de (sie­he etwa die Mel­dung des ORF), ste­he auch gegen­über der NGO „Ärz­te ohne Gren­zen” der Vor­wurf der „Bei­hil­fe zur ille­ga­len Ein­wan­de­rung” im Raum. Der­weil ist […]

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Titel
Zeitgeschehen

„Sexhooligans vom Hindukusch„
Analyse zu sexuellen Übergriffen durch Migranten

 Nein, ich habe mir das nicht aus­ge­dacht, son­dern ver­wei­se hier auf einen Kom­men­tar von Eugen Sorg in der „Base­ler Zei­tung”: „Sex­hoo­li­gans vom Hin­du­kusch”, der mich auf das The­ma und die wei­ter­füh­ren­de Quel­le gebracht hat. Bemer­kens­wert ist wie­der, dass bei die­sem The­ma auf eine aus­län­di­sche Zei­tung zurück­ge­grif­fen wer­den muss. In die­sem Bei­trag ist u.a. zu lesen, […]

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Zeitgeschehen

NGO-Schiff „Iuventa“ beschlagnahmt
Verdacht der „Begünstigung der illegalen Einwanderung“

Gelang es ges­tern noch der deut­schen NGO „Jugend ret­tet” noch Nebel­ker­zen zu wer­fen, so lie­gen heu­te die Fak­ten auf dem Tisch. Die ita­lie­ni­schen Behör­den haben die „Iuven­ta” nicht rou­ti­ne­mä­ßig kon­trol­liert, son­dern auf­grund des Ver­dachts beschlag­nahmt, den Schleu­sern bei ihrem kri­mi­nel­len Tun gehol­fen zu haben. Nach Aus­sa­ge der Staats­an­walt­schaft hat das Vor­ge­hen gegen das Schiff der 2015 […]

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Zeitgeschehen

Medien-Flüchtlingskrise-Studie online und anderes vom Tage
Kleine Zwischeninformationen

Mitt­ler­wei­le hat mich mein hei­mi­scher Lap­top wie­der, ich habe in Schnell­durch­lauf die im Urlaub geschrie­be­nen Bei­trä­ge nebst Pho­tos über­ar­bei­tet und kann auch gleich noch eine Neu­ig­keit ver­kün­den.  Die bereits von mir ange­kün­dig­te Stu­die von Micha­el Hal­ler zur „Flücht­lings­kri­se“ in den Medi­en ist online abruf­bar. Hier der direk­te Link zur pdf-Fas­­sung Die „C-Star“, das spen­den­fi­nan­zier­te Schiff, das von der Initia­ti­ve […]

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Eichel mit Ameise
Bloggen | Zeitgeschehen

Wenn die vierte Gewalt im Staat versagt
Mediale Selbstzerstörung

Zu den Fun­da­men­ten eines demo­kra­ti­schen Rechts­staats gehört ohne Fra­ge die Gewal­ten­tei­lung. Zum Zwe­cke der Begren­zung der Macht wird die Staats­ge­walt in Legis­la­ti­ve, Exe­ku­ti­ve und Judi­ka­ti­ve auf­ge­teilt. Neben die­sen drei Staats­ge­wal­ten ist manch­mal noch von einer vier­ten die Rede: den Medi­en („Publi­ka­ti­ve”). Die­se sind kei­ne Staats­ge­walt im staats­theo­re­ti­schen Sin­ne, son­dern ent­zie­hen sich (jeden­falls im Ide­al­fall) der […]

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