Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | International | Zeitgeschehen

Seehofer ist eingeknickt, aber Donald Trump hat noch eine Rechnung mit Merkel offen 
Der US-Präsident bezieht im deutschen Asylstreit Stellung gegen die Kanzlerin

Es wäre zu schön gewe­sen, wenn heu­te Ange­la Mer­kel aus dem Amt geflo­gen wäre! Aber eigent­lich war es ja abseh­bar, daß Horst See­ho­fer und die CSU ein­kni­cken. Deren gran­dio­ser Erfolg des Tages ist näm­lich, daß ab sofort Asyl­be­wer­bern mit Ein­rei­se­ver­bot die Ein­rei­se und sol­chen mit Auf­ent­halts­ver­bot in Deutsch­land der Auf­ent­halt nun auch tat­säch­lich ver­bo­ten wird!!! […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Deutschland | Zeitgeschehen

Spannender als Fußball: CDU-CSU im Endspiel um Merkel 
Wann tritt die Kanzlerin endlich zurück?

Die Posi­ti­on der CSU im Asyl­streit mit Ange­la Mer­kel ist klar defi­niert: Gren­zen dich und zwar sofort! Das war anfangs so über­zeu­gend, daß der Kanz­le­rin zwi­schen­zeit­lich am Diens­tag die eige­ne Bun­des­tags­frak­ti­on prak­tisch von der Fah­ne gegan­gen war. Auch wenn See­ho­fer in den letz­ten Mona­ten hin und wie­der Ange­la Mer­kel mit sei­nen Posi­tio­nen zur Asyl­fra­ge her­aus­ge­for­dert […]

Weiterlesen

Deutschland | Zeitgeschehen

Showdown um Deutschlands Zukunft: Merkel oder Seehofer? 
Es gibt erste Anzeichen einer politischen Wende

Wir erle­ben Tage, in denen ich nicht soviel schrei­ben kann, wie ich es ger­ne tun wür­de. Eben habe ich einen Bei­trag ver­öf­fent­licht und schrei­be gleich den nächs­ten. Liegt auch dar­an, daß sich der Text dann doch in eine ande­re Rich­tung ent­wi­ckelt hat. Jetzt also noch mal gründ­lich zu Mer­kel und See­ho­fer. Es war eigent­lich klar, […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Die Macht des schönen Scheins: BAMF-Chaos ist die Folge der wohl größten Wahllüge in der Geschichte Deutschlands 
Die Krise war „alternativlos“

Wäh­rend ich das hier schrei­be bin ich auf (Fuß-)Wallfahrt und mache gera­de Sta­ti­on in Bischofs­wer­da. Seit Don­ners­tag jeden Tag etwa 20 km Fuß­marsch bei sen­gen­der Hit­ze, um am Sonn­tag in Radi­bor ein­zu­tref­fen. Nicht gera­de die rich­ti­ge Stim­mung, um abends im Bett auch noch müh­sam län­ge­re Tex­te ins Smart­pho­ne zu tip­pen. Aber die Zei­ten, in denen wir leben […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Halbherzige Palastrevolution gegen Angela Merkel 
Ist die „eiserne Kanzlerin“ am Ende?

Für die „eiser­ne Kanz­le­rin“ Ange­la Mer­kel wird die Luft zuneh­mend dün­ner. Zwar rumort es in der CDU, deren Vor­sit­zen­de sie ist, schon län­ger. Aber jetzt kom­men ihre Kri­ti­ker und Geg­ner zumin­dest vor­sich­tig aus der Deckung. Dabei ist wie­der ein­mal die Jun­ge Uni­on, die Nach­wuchs­ka­der­schmie­de der Uni­on. Die JU will näm­lich über den Koali­ti­ons­ver­trag abstim­men las­sen. […]

Weiterlesen

Zeitgeschehen

Nicht wir sind gescheitert! 
Warum das Ossi-Bashing einfach nur nervt

Ich weiß nicht, ob ich es als Vor- oder Nach­teil begrei­fen soll: Wäh­rend ich hier in mei­nem Apar­te­ment den Blick über die Dächer Bres­laus genie­ße, bin ich per WLAN auch wei­ter­hin mit all den Unver­schämt­hei­ten und Pein­lich­kei­ten der deut­schen Medi­en­land­schaft ver­bun­den. Wenigs­tens ist das hier ange­nehm fern und bedeu­tungs­los, denn es inter­es­sant sonst nie­man­den. Die­ser […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Wie Angela Merkel Europa zerstört hat 
Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ange­la Mer­kels will es ein­fach nicht been­den: Die sicht­lich amts­mü­de Kanz­le­rin hät­te nicht nur auf eine erneu­te Kan­di­da­tur ver­zich­ten sol­len, son­dern – nach­dem sie die­se Wahl ver­lo­ren hat – ihre Feh­ler ein­ge­ste­hen und zurück­tre­ten sol­len. Aber sie hat es nicht getan. Sie ist ihrer Ver­ant­wor­tung für die­se Demo­kra­tie nicht gerecht gewor­den. Statt­des­sen erklär­te Mer­kel am […]

Weiterlesen

Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Bundestagswahl: Sei kein Mitläufer!

„Eine orga­ni­sche Demo­kra­tie ver­tritt nicht nur die unmit­tel­ba­ren Inter­es­sen der „Bevöl­ke­rung“, son­dern muß das geschicht­li­che Schick­sal des Vol­kes im Auge haben und daher sein Gedächt­nis und sei­ne kom­men­den Gene­ra­tio­nen mit berück­sich­ti­gen.“ (Guil­lau­me Faye) Im Vor­feld der Bun­des­tags­wahl wur­den – weder unter den poli­ti­schen Eli­ten noch im gemei­nen Wahl­volk – wohl kei­ne Fra­gen so häu­fig dis­ku­tiert […]

Weiterlesen