Zeitgeschehen

Sippenhaft für den „guten Zweck”?
Ein paar Gedanken zur Causa Höcke

Um es vor­ab klar zu stel­len: Es geht an die­ser Stel­le nicht um eine inhalt­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit der AfD, ihrer Sym­pa­thi­san­ten, Mit­glie­der, Fun­k­­ti­ons- und Man­dats­trä­ger oder ihren Geg­nern. Es geht hier um poli­ti­sche Kul­tur, Men­schen­wür­de und auch eini­ge recht­li­che Aspek­te.  Es ist bereits ein­ge­hend dar­über berich­tet wor­den, dass die Mit­glie­der einer Künst­ler­grup­pe mit dem Namen […]

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Historisches | Zeitgeschehen

Die SPÖ hat sich selbst schlammgeschlachtet
Zu Nationalratswahl in Österreich

Das ist mein ers­ter Bei­trag zur öster­rei­chi­schen Poli­tik. Es geht um die heu­ti­ge gest­ri­ge (15. Okto­ber 2017) Wahl des Natio­nal­rats – ent­spricht dem deut­schen Bun­des­tag -, zu deren Gewin­nern neben der ÖVP auch die FPÖ mit ihrem Spit­zen­kan­di­da­ten Heinz-Chris­­ti­an Stra­che gehört. Für die FPÖ ist der Tri­umph gleich ein dop­pel­ter, weil die Par­tei gegen­über 2013 […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Bundestagswahl 1949: Die AfD ist nicht die erste „rechte“ Partei im Deutschen Bundestag
Warum Adenauer mit noch weniger Stimmen zum Kanzler gewählt wurde

Es muss­te irgend­wann so kom­men. Kurz nach der Wahl hat­te CDU-Vor­­­sit­zen­­de und Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel noch erklärt, dass sie nicht erken­nen kön­ne, im Wahl­kampf etwas falsch gemacht zu haben. Die Fak­ten sagen bekannt­lich etwas ande­res. Mit nur  32,9 Pro­zent der Zweit­stim­men erreich­ten CDU und CSU das zweit­schlech­tes­te Ergeb­nis für die Uni­on in der Geschich­te der Bun­des­re­pu­blik […]

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Zeitgeschehen

Nicht wir sind gescheitert!
Warum das Ossi-Bashing einfach nur nervt

Ich weiß nicht, ob ich es als Vor- oder Nach­teil begrei­fen soll: Wäh­rend ich hier in mei­nem Apar­te­ment den Blick über die Dächer Bres­laus genie­ße, bin ich per WLAN auch wei­ter­hin mit all den Unver­schämt­hei­ten und Pein­lich­kei­ten der deut­schen Medi­en­land­schaft ver­bun­den. Wenigs­tens ist das hier ange­nehm fern und bedeu­tungs­los, denn es inter­es­sant sonst nie­man­den. Die­ser […]

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Historisches | Zeitgeschehen

„Diversity“ umfasst auch „Rechts“ zu sein
Ein Begriff muss wieder geschärft werden

Ralf Schuler ist bei der Par­la­ments­re­dak­ti­on von BILD für die Uni­ons­par­tei­en nebst Kanz­le­rin zustän­dig. Er hat sogar einen eige­nen Blog und dort und auch bei „Tichys Ein­blick“ einen äußerst lesens­wer­ten Bei­trag ver­fasst. Es geht um das The­ma „Rechts“ im poli­ti­schen Sin­ne. Ein Wort, das man sich auch im jüngs­ten Wahl­kampf wie einen nas­sen Lap­pen um […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Auch eine Woche nach der Bundestagswahl ist die Welt noch nicht untergegangen
Mein persönliches Fazit

Eine Woche ist es her, seit auf der poli­ti­schen Land­kar­te Deutsch­land im Osten auf­fäl­li­ge blaue Fle­cke erschie­nen sind. Die AfD zog mit 94 (ein­schließ­lich Frau­ke Petry) Abge­ord­ne­ten in den Bun­des­tag ein. Damit begann – auch wenn das gemein­hin behaup­tet wird – kei­ne neue Ära. Der Wahl­er­folg der AfD ist nur Teil eines schon län­ger andau­ern­den […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Wie Angela Merkel Europa zerstört hat
Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ange­la Mer­kels will es ein­fach nicht been­den: Die sicht­lich amts­mü­de Kanz­le­rin hät­te nicht nur auf eine erneu­te Kan­di­da­tur ver­zich­ten sol­len, son­dern – nach­dem sie die­se Wahl ver­lo­ren hat – ihre Feh­ler ein­ge­ste­hen und zurück­tre­ten sol­len. Aber sie hat es nicht getan. Sie ist ihrer Ver­ant­wor­tung für die­se Demo­kra­tie nicht gerecht gewor­den. Statt­des­sen erklär­te Mer­kel am […]

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Zeitgeschehen

Falsch wählen – Geht das überhaupt?
Reaktionen auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen

Am Abend nach der #Schick­sals­wahl hat man sich heu­te wie­der bei der ARD zur Sen­dung „hart aber fair“ ver­sam­melt. The­ma war: „Die gerupf­te Kanz­le­rin – wie regie­ren nach dem Deba­kel der Volks­par­tei­en?“ Mode­ra­tor Frank Plas­berg hat­te sich Doro­thee Bär (par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin von der CSU), Noch-Minis­­te­­rin Kata­ri­na Bar­ley (SPD), Robert Habeck (Grü­ner Minis­ter aus Lan­des Schles­wig-Hol­stein), Niko­laus […]

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Zeitgeschehen

Die Jagd beginnt: Der wahre Gewinner der Bundestagswahl heißt AfD!

Ges­tern, Punkt 18 Uhr, ist der ange­kün­dig­te Welt­un­ter­gang aus­ge­fal­len. Trotz­dem ist die AfD mit rund 13 12,6 Pro­zent in den Bun­des­tag ein­ge­zo­gen. Die SPD erreich­te das schlech­tes­te Ergeb­nis seit Bestehen der Bun­des­re­pu­blik, die CDU das zweit­schlech­tes­te und das schlech­tes­te seit 1949. Ange­la Mer­kel erklärt sich zur Wahl­sie­ge­rin und lässt sich von ihren Hof­schran­zen fre­ne­tisch beju­beln. Ihr […]

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Bundeskanzleramt
Zeitgeschehen

Bundestagswahl: Sei kein Mitläufer!

„Eine orga­ni­sche Demo­kra­tie ver­tritt nicht nur die unmit­tel­ba­ren Inter­es­sen der „Bevöl­ke­rung“, son­dern muß das geschicht­li­che Schick­sal des Vol­kes im Auge haben und daher sein Gedächt­nis und sei­ne kom­men­den Gene­ra­tio­nen mit berück­sich­ti­gen.“ (Guil­lau­me Faye) Im Vor­feld der Bun­des­tags­wahl wur­den – weder unter den poli­ti­schen Eli­ten noch im gemei­nen Wahl­volk – wohl kei­ne Fra­gen so häu­fig dis­ku­tiert […]

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