Titel
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Schwarz-grün in Hessen ohne Mehrheit 
GroKo, Jamaika oder Bahamas?

Am 28. Okto­ber ist in Hes­sen Land­tags­wahl. Gegen­wär­tig regiert in Wies­ba­den eine Schwarz-grü­­ne Koali­ti­on. Nach einer aktu­el­len, bei hr-Hes­­sen­­trend ver­öf­fent­lich­ten Umfra­ge hat die­se Lan­des­re­gie­rung aber aktu­ell längst kei­ne Mehr­heit mehr. Rech­ne­risch gibt es der­zeit drei denk­ba­re Vari­an­ten: die all­ge­mein wenig belieb­te Gro­Ko aus CDU und SPD, die nur schwie­rig zusam­men zu brin­gen­de Jamai­­ka-Koali­­ti­on aus CDU, Grü­nen […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Wahlumfrage: GroKo bricht ein 
Neue Umfrage von Forsa vom 16.06.2018 zur Bundestagswahl

Heu­te kam eine neue Umfra­ge zur Bun­des­tags­wahl (Sonn­tags­fra­ge) her­aus. Sie wur­de von For­sa im Auf­trag von RTL /​​ n-tv durch­ge­führt und bei n-tv.de ver­öf­fent­licht. Befragt wur­den zwi­schen dem 11.06.2018 und dem 15.06.2018 bei 2502 Wahl­be­rech­tigt. Die Zah­len habe ich von Dawum.de über­nom­men. Dort fin­det ihr auch wei­te­re Zah­len und Infor­ma­tio­nen zur Umfra­ge. Schon fast erwar­tungs­ge­mäß nach dem inter­nen Zoff der letz­ten Tage ist die […]

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Deutschland | Sachsen | Wahlen | Zeitgeschehen

Kommt 2019 Schwarz-Blau in Sachsen? 
AfD auf Umfragehoch in Sachsen

Wenn ihr mich fragt: Es könn­te bald auch in Deutsch­land soweit sein – Schwarz-Blau liegt in der Luft. Heu­te kam eine Umfra­ge von INSA her­aus, wonach die AfD in Sach­sen bei 24 Pro­zent liegt. Das ist bezo­gen auf das Abschnei­den bei der Bun­des­tags­wahl 2017 zwar noch aus­bau­fä­hig, wür­de die poli­ti­sche Land­schaft im Frei­staat aber trotz­dem […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Wer hätte es gedacht? Es ist wieder Wahlkampf! 
- Pünktlich vor den nächsten Wahlen werden nun die ersten Geschenke verteilt -

Wor­an erkennt man, daß bald Wah­len statt­fin­den und die Luft für die Regie­ren­den zuneh­mend dün­ner wird? Plötz­lich sol­len aus­rei­se­pflich­ti­ge Aus­län­dern tat­säch­lich abge­scho­ben wer­den? („Baye­ri­scher Asyl­plan beschlos­sen“ – Land­tags­wahl in Bay­ern ist schon am Okto­ber 2018.) Plötz­lich ergießt sich ein klei­ner Geld­re­gen aus dem Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um über Fami­li­en (Jagt bit­te die ach so sozia­le Gro­Ko nicht zum […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Die Macht des schönen Scheins: BAMF-Chaos ist die Folge der wohl größten Wahllüge in der Geschichte Deutschlands 
Die Krise war „alternativlos“

Wäh­rend ich das hier schrei­be bin ich auf (Fuß-)Wallfahrt und mache gera­de Sta­ti­on in Bischofs­wer­da. Seit Don­ners­tag jeden Tag etwa 20 km Fuß­marsch bei sen­gen­der Hit­ze, um am Sonn­tag in Radi­bor ein­zu­tref­fen. Nicht gera­de die rich­ti­ge Stim­mung, um abends im Bett auch noch müh­sam län­ge­re Tex­te ins Smart­pho­ne zu tip­pen. Aber die Zei­ten, in denen wir leben […]

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Europa | International | Wahlen | Zeitgeschehen

Es geht weiter: Nun auch „Rechtsruck“ in Tschechien 
ANO 2011 gewinnt Parlamentswahlen

Von den Medi­en bes­ten­falls am Ran­de beach­tet, fan­den in Tsche­chi­en ges­tern und vor­ges­tern (20. und 21. Okto­ber 2017) Par­la­ments­wah­len zum Abge­ord­ne­ten­haus statt. In Tsche­chi­en gibt es ein aus Senat und Abge­ord­ne­ten­haus bestehen­des Zwei-Kam­­mer-Par­la­­ment. Bemer­kens­wert ist, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Wahl in den Senat – der 1996 zum ers­ten Mal gewählt wur­de – die Hür­den […]

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Europa | Historisches | International | Patriotismus | Wahlen | Zeitgeschehen

Die SPÖ hat sich selbst schlammgeschlachtet 
Zu Nationalratswahl in Österreich

Das ist mein ers­ter Bei­trag zur öster­rei­chi­schen Poli­tik. Es geht um die heu­ti­ge gest­ri­ge (15. Okto­ber 2017) Wahl des Natio­nal­rats – ent­spricht dem deut­schen Bun­des­tag -, zu deren Gewin­nern neben der ÖVP auch die FPÖ mit ihrem Spit­zen­kan­di­da­ten Heinz-Chris­­ti­an Stra­che gehört. Für die FPÖ ist der Tri­umph gleich ein dop­pel­ter, weil die Par­tei gegen­über 2013 […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Patriotismus | Wahlen | Zeitgeschehen

Bundestagswahl 1949: Die AfD ist nicht die erste „rechte“ Partei im Deutschen Bundestag 
Warum Adenauer mit noch weniger Stimmen zum Kanzler gewählt wurde

Es muss­te irgend­wann so kom­men. Kurz nach der Wahl hat­te CDU-Vor­­­sit­zen­­de und Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel noch erklärt, dass sie nicht erken­nen kön­ne, im Wahl­kampf etwas falsch gemacht zu haben. Die Fak­ten sagen bekannt­lich etwas ande­res. Mit nur  32,9 Pro­zent der Zweit­stim­men erreich­ten CDU und CSU das zweit­schlech­tes­te Ergeb­nis für die Uni­on in der Geschich­te der Bun­des­re­pu­blik […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Wahlen | Zeitgeschehen

Auch eine Woche nach der Bundestagswahl ist die Welt noch nicht untergegangen 
Mein persönliches Fazit

Eine Woche ist es her, seit auf der poli­ti­schen Land­kar­te Deutsch­land im Osten auf­fäl­li­ge blaue Fle­cke erschie­nen sind. Die AfD zog mit 94 (ein­schließ­lich Frau­ke Petry) Abge­ord­ne­ten in den Bun­des­tag ein. Damit begann – auch wenn das gemein­hin behaup­tet wird – kei­ne neue Ära. Der Wahl­er­folg der AfD ist nur Teil eines schon län­ger andau­ern­den […]

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Sachsen | Wahlen | Zeitgeschehen

Falsch wählen – Geht das überhaupt? 
Reaktionen auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen

Am Abend nach der #Schick­sals­wahl hat man sich heu­te wie­der bei der ARD zur Sen­dung „hart aber fair“ ver­sam­melt. The­ma war: „Die gerupf­te Kanz­le­rin – wie regie­ren nach dem Deba­kel der Volks­par­tei­en?“ Mode­ra­tor Frank Plas­berg hat­te sich Doro­thee Bär (par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin von der CSU), Noch-Minis­­te­­rin Kata­ri­na Bar­ley (SPD), Robert Habeck (Grü­ner Minis­ter aus Lan­des Schles­wig-Hol­stein), Niko­laus […]

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