Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | Zeitgeschehen

Schluß, aus und vorbei! Macht die CSU jetzt Ernst? 
Merkels „europäische Lösung“ ist gescheitert

Letz­ten Mon­tag hat­te die CSU den mög­li­chen Show­down ver­scho­ben, indem Horst See­ho­fer sei­ner Kanz­le­rin eine Gna­den­frist bis zum EU-Gip­­fel am heu­ti­gen Tage ein­räum­te. Aber noch bevor der Gip­fel rich­tig los­ging und die Kanz­le­rin die von ihr ange­kün­dig­te „euopäi­sche Lösung“ der „Flüchtlings„krise über­haupt nur aus­zu­han­deln ver­su­chen konn­te, war es schon vor­bei. Sie trat vor die Kame­ras […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | International | Zeitgeschehen

Seehofer ist eingeknickt, aber Donald Trump hat noch eine Rechnung mit Merkel offen 
Der US-Präsident bezieht im deutschen Asylstreit Stellung gegen die Kanzlerin

Es wäre zu schön gewe­sen, wenn heu­te Ange­la Mer­kel aus dem Amt geflo­gen wäre! Aber eigent­lich war es ja abseh­bar, daß Horst See­ho­fer und die CSU ein­kni­cken. Deren gran­dio­ser Erfolg des Tages ist näm­lich, daß ab sofort Asyl­be­wer­bern mit Ein­rei­se­ver­bot die Ein­rei­se und sol­chen mit Auf­ent­halts­ver­bot in Deutsch­land der Auf­ent­halt nun auch tat­säch­lich ver­bo­ten wird!!! […]

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Europa | International | Patriotismus | Zeitgeschehen

Der Fall Tommy Robinson 
Ein faktisches Todesurteil für einen Livestream

Was muß jemand ver­bro­chen haben, der mal eben so von heu­te auf mor­gen ver­haf­tet und für 13 Mona­ten ins Gefäng­nis wird? Er hat im Rah­men sei­ner jour­na­lis­ti­schen Arbeit einen Live­stream bei You­tube gesen­det, und zwar die­sen hier: Kon­kret geht es um ein Video, in dem der bri­ti­sche Akti­vist und Jour­na­list Tom­my Robin­son (Video zur Per­son […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Europa | Informationsfreiheit | Medien | Zeitgeschehen

[DSGVO:] EU-Bürokratie legt ein ganzes Land lahm 
Die bizarren Folgen der Datenschutzgrundverordnung

So gut wie jeder, der irgend­wie mir Kom­mu­ni­ka­ti­on zu tun hat, hat in den letz­ten Wochen eine Abfol­ge von fünf Buch­sta­ben has­sen gelernt: DSGVO – die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung der Euro­päi­schen Uni­on frißt wirt­schaft­li­che Res­sour­cen in einer Grö­ßen­ord­nung auf, wie es sonst nur aus­ge­mach­te Kata­stro­phen kön­nen. Es trifft vor allem die­je­ni­gen, die weder Zeit noch Geld für […]

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Europa | International | Krisenvorsorge | Zeitgeschehen

[Schweden:] „If Crisis or War Comes“ 
Schweden bereitet sich auf den Ernstfall vor

Über die deso­la­ten Zustän­de in Schwe­den ist viel geschrie­ben wor­den. Staats­ver­sa­gen total: Das eins­ti­ge Mus­ter­land kann die Sicher­heit sei­ner Bür­ger (vor allem der weib­li­chen) nicht mehr gewähr­leis­ten. Schwe­den besitzt die höchs­te Ver­ge­wal­ti­gungs­ra­te in ganz Euro­pa. die­se hast sich bei rück­läu­fi­ger Ver­ur­tei­lungs­quo­te in den letz­ten 20 Jah­re ver­vier­facht. Geän­dert hat sich nichts, sieht man mal von […]

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Europa | International | Wahlen | Zeitgeschehen

Es geht weiter: Nun auch „Rechtsruck“ in Tschechien 
ANO 2011 gewinnt Parlamentswahlen

Von den Medi­en bes­ten­falls am Ran­de beach­tet, fan­den in Tsche­chi­en ges­tern und vor­ges­tern (20. und 21. Okto­ber 2017) Par­la­ments­wah­len zum Abge­ord­ne­ten­haus statt. In Tsche­chi­en gibt es ein aus Senat und Abge­ord­ne­ten­haus bestehen­des Zwei-Kam­­mer-Par­la­­ment. Bemer­kens­wert ist, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Wahl in den Senat – der 1996 zum ers­ten Mal gewählt wur­de – die Hür­den […]

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Europa | Historisches | International | Patriotismus | Wahlen | Zeitgeschehen

Die SPÖ hat sich selbst schlammgeschlachtet 
Zu Nationalratswahl in Österreich

Das ist mein ers­ter Bei­trag zur öster­rei­chi­schen Poli­tik. Es geht um die heu­ti­ge gest­ri­ge (15. Okto­ber 2017) Wahl des Natio­nal­rats – ent­spricht dem deut­schen Bun­des­tag -, zu deren Gewin­nern neben der ÖVP auch die FPÖ mit ihrem Spit­zen­kan­di­da­ten Heinz-Chris­­ti­an Stra­che gehört. Für die FPÖ ist der Tri­umph gleich ein dop­pel­ter, weil die Par­tei gegen­über 2013 […]

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Bundeskanzleramt
Europa | Zeitgeschehen

Wie Angela Merkel Europa zerstört hat 
Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ange­la Mer­kels will es ein­fach nicht been­den: Die sicht­lich amts­mü­de Kanz­le­rin hät­te nicht nur auf eine erneu­te Kan­di­da­tur ver­zich­ten sol­len, son­dern – nach­dem sie die­se Wahl ver­lo­ren hat – ihre Feh­ler ein­ge­ste­hen und zurück­tre­ten sol­len. Aber sie hat es nicht getan. Sie ist ihrer Ver­ant­wor­tung für die­se Demo­kra­tie nicht gerecht gewor­den. Statt­des­sen erklär­te Mer­kel am […]

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Neuzelle
Catholica | Europa | Vatikan | Zeitgeschehen

Ein Papst, der seine Kirche zerstören will 
Franziskus gegen Beschränkung der Migration nach Europa

Ein Papst, der die Kir­che zer­stört? Har­te Wor­te. Aber für die „Bot­schaft von Papst Fran­zis­kus zum 104. Welt­tag des Migran­ten und Flücht­lings 2018” ver­mag ich lei­der kei­ne ande­ren zu fin­den. Fran­zis­kus for­dert dar­in nicht weni­ger als die Preis­ga­be Euro­pas: Ein­wan­de­rung und Ein­bür­ge­rung für alle, die kom­men wol­len. Alle. Abschie­bun­gen soll es außer­dem nicht mehr geben. Statt […]

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Europa | International | Zeitgeschehen

[Faktencheck:] CStar in Seenot? 
#DefendEurope trotz #FakeNews erfolgreich

Vor­ab: Die „C Star” fährt wie­der. Die tech­ni­schen Pro­ble­me sind beho­ben. Die Mis­si­on ist – allen Unken­ru­fen und gegen­tei­li­gen Behaup­tun­gen zum Trotz – bereits jetzt ein Erfolg. Die Zahl der ille­ga­len Migran­ten ist gegen­über dem Vor­jahr bereits jetzt um 76 Pro­zent zurück­ge­gan­gen: „Seit Beginn der „Defend Europe“-Mission ist die Zahl der ille­ga­len See­über­fahr­ten dras­tisch zurück­ge­gan­gen! […]

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