Deutschland | Zeitgeschehen

Provokante Meinungen muß man aushalten können 
Das BVerfG konkretisiert das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

Mit Beschluß vom 22. Juni 2018 (1 BvR 2083 /​​ 15) hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) einer Ver­fas­sung­be­schwer­de gegen die Ver­ur­tei­lung wegen Ver­harm­lo­sung des natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Völ­ker­mords (§ 130 Abs. 3 StGB) statt­ge­ge­ben. Kon­kret ging es dar­in um die Kri­tik an der ers­ten „Wehr­machts­aus­stel­lung“, deren Feh­ler­haf­tig­keit mitt­ler­wei­le all­ge­mein aner­kannt ist. Doch das spielt für die Trag­wei­te, die der […]

Weiterlesen