Zeitgeschehen

Nicht wir sind gescheitert!
Warum das Ossi-Bashing einfach nur nervt

4. Oktober 2017

Ich weiß nicht, ob ich es als Vor- oder Nach­teil begrei­fen soll: Wäh­rend ich hier in mei­nem Apar­te­ment den Blick über die Dächer Bres­laus genie­ße, bin ich per WLAN auch wei­ter­hin mit all den Unver­schämt­hei­ten und Pein­lich­kei­ten der deut­schen Medi­en­land­schaft ver­bun­den. Wenigs­tens ist das hier ange­nehm fern und bedeu­tungs­los, denn es inter­es­sant sonst nie­man­den. Die­ser Abstand befreit den Geist des Betrach­ters. Man ist nicht mehr Teil des Spiels son­dern schaut ihm zu, kann es viel unbe­schwer­ter kom­men­tie­ren. Manch­mal ertap­pe ich mich bei dem Gedan­ken, ob ich nicht dau­er­haft hier blei­ben soll­te. Dafür spre­chen weit mehr als nur die drei Pro­zent Arbeits­lo­sig­keit in der Stadt und mei­ne zumin­dest rudi­men­tä­ren Pol­nisch­kennt­nis­se und die lie­bens­wür­di­ge Leu­te von der deut­schen katho­li­schen Gemein­de. Doch ich sage mir dann: Kei­ne Feig­heit vor dem Feind! Jeden­falls nicht solan­ge es Hoff­nung für Deutsch­land gibt!

Wenn man sich eini­ge Bei­trä­ge deut­scher Mehr­heits­me­di­en aus den letz­ten Tagen zu Gemü­te führt, kommt man aller­dings auf den Gedan­ken, ob man als reni­ten­ter, nicht inte­gra­ti­ons­wil­li­ger Ossi nicht bes­ser doch Asyl in Polen (alter­na­tiv Ungarn oder Tsche­chi­en) bean­tra­gen soll­te. Ralph Boll­mann z.B. behaup­tet in der „FAZ“ „Vie­le Ost­deut­sche haben sich nicht inte­griert.“ und erklärt mich kur­zer­hand zu einer Migran­tin im eige­nen Land. Dabei kann ich mich abso­lut nicht dar­an erin­nern, mei­ner Hei­mat­stadt Dres­den jemals län­ge­re Zeit als ein paar Wochen den Rücken gekehrt zu haben. Statt des­sen kam das, was man gemein­hin „Wes­ten“ nennt, in der Regel zu mir.


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Zuerst war da die Hoff­nung auf Frei­heit, ein bes­se­res Leben voll unge­ahn­ter Mög­lich­kei­ten und das Ende der deut­schen Tei­lung. Dafür ging selbst mei­ne damals schon 79jährige Oma mon­tags mit selbst­ge­näh­ter Sach­sen­fah­ne zur Demo. Dafür leg­ten sich auch Dresd­ner auf die Glei­se des Haupt­bahn­hofs als die Züge aus Ungarn mit Aus­rei­se­wil­li­gen via DDR gen Wes­ten roll­ten. Dafür poker­ten vie­le sehr hoch, setz­ten alles und gewan­nen schließ­lich in ihrer fried­li­chen Revolution.

Damit war eine wil­de Zeit des Umbruchs gekom­men. Die Frei­heit war ganz beson­ders frei und das nutz­ten man­che unred­li­chen Geschäf­te­ma­cher aus. Doch das ist ein ande­res The­ma. Es lief so, wie es lief: An der Uni lehr­ten uns aus­schließ­lich west­deut­sche Pro­fes­so­ren, was Demo­kra­tie uns Rechts­staat denn sei­nen und was im Grund­ge­setz gesteht und wie das aus­zu­le­gen sei. Das war alles nicht nur sehr plau­si­bel und über­zeu­gen, es fühl­te sich sogar rich­tig gut an. Regie­run­gen kamen und gin­gen: Hel­mut Kohl mit sei­nen blü­hen­den Land­schaf­ten, Ger­hard Schrö­der mit Har­zIV und schließ­lich kam Ange­la Mer­kel. Es fühl­te sich zunächst rich­tig an, eine Frau von der CDU aus dem Osten als Kanz­le­rin zu haben. Doch mit den Jah­ren änder­te sich das ins Gegen­teil. Pegi­da wur­de gebo­ren. Die Kanz­le­rin hat­te also einen gro­ßen Feh­ler gemacht, etwas, dass den Volks­zorn her­auf beschwor. Sie wur­de aus­ge­buht und aus­ge­pfif­fen. Dabei hat­te sie sich im Wahl­kampf 2017 – anders als in vie­len Wahl­kämp­fen zuvor – nicht ein­mal mehr in Dres­den bli­cken lassen.

Was war gesche­hen? In einem alten Schla­ger aus Zei­ten der DDR kam die Zei­le vor „der Sach­se liebt das Rei­sen sehr“. Genau das hat­ten sie Sach­sen auch getan und ihre Wege hat­ten sie dabei auch an Orte wie Ber­lin-Neu­kölln (Omas Cou­si­ne leb­te dort) oder Duis­burg-Marxloh geführt. Kei­ne schö­nen Orte. Schon gar nicht sol­che, die die Ossis bei sich vor der Haus­tür haben wollten.

Doch genau das zeich­ne­te sich spä­tes­tens im Som­mer 2015 ab: Wäh­rend der Bun­des­grenz­schutz bereits alles vor­be­rei­tet hat­ten, um die deut­schen Gren­zen dicht zu machen und den schier unend­li­chen Zug von ganz über­wie­gend mus­li­mi­schen, bil­dungs­fer­nen, jun­gen männ­li­chen Glücks­rit­tern und weni­gen ech­ten Ver­folg­ten und durch Kriegs­wir­ren Ent­wur­zel­ten nicht ins Land zu las­sen. Doch aus Grün­den, die wir wohl nie wirk­lich erfah­ren wer­den, ent­schied Ange­la Mer­kel plötz­lich ganz anders. Die Gren­zen wur­den ganz weit auf­ge­macht und die Kanz­le­rin for­der­te die Migran­ten sogar aus­drück­lich dazu auf, nach Deutsch­land zu kommen.

Was dann pas­sier­te und jeden Tag irgend­wo in Deutsch­land immer noch pas­siert, was Leben und Exis­ten­zen zer­stört, vor allem uns Frau­en die Frei­heit raubt und unser Land samt Sozi­al­staat lang­sam aber sicher in den Abgrund stürzt, müss­te eigent­lich mitt­ler­wei­le all­ge­mein bekannt sein. Die Beto­nung liegt auf „müss­te“. Immer noch kann nicht sein, was nach – vor allem west­deut­schen – Ver­ständ­nis nicht sein darf. Unlängst war vom däni­schen Pre­mier­mi­nis­ter die War­nung zu hören „Unser Land ist bald unre­gier­bar“. Ob es in Deutsch­land etwa anders ist?

Das vie­le von uns Ossis die­se Ent­wick­lung 1989 nicht im gerings­ten geahnt hat­ten, muss ich wohl nicht beto­nen. Aber es ist eine Leh­re aus real erleb­ter DDR und Wen­de­zeit, dass man sich eben nicht in sein Schick­sal fügen muss, son­dern als Mas­se sehr viel gegen die herr­schen­de Kas­te bewir­ken kann. Ein ers­ter, man muss beto­nen: demo­kra­ti­scher Ver­such war die Bun­des­tags­wahl vor nun schon fast zwei Wochen. Der Osten wähl­te die ein­zi­ge wah­re Oppo­si­ti­ons­par­tei, die es mitt­ler­wei­le in Deutsch­land noch gibt, die AfD.

Zu behaup­ten, die Anhän­ger der AfD sei­en Abge­häng­te mit sozia­len Pro­ble­men, Nazis und sons­ti­ge Ver­lie­rer der Gesell­schaft, ist eine – zudem sach­lich fal­sche – Schutz­be­haup­tung. Die AfD ist vor allem eine Par­tei des Bil­dungs­bür­ger­tums, des boden­stän­di­gen Hand­werks und Gewer­bes. Also all der­je­ni­gen, zu deren Selbst­ver­ständ­nis die Fra­ge nach der eige­nen Iden­ti­tät gehört.

Bezo­gen auf den Osten ist fest­zu­hal­ten, dass hier durch das Auf­ein­an­der­fol­gen von auto­ri­tä­rem Regime und par­la­men­ta­ri­scher Demo­kra­tie inner­halb kur­zer Zeit, dass Bewusst­sein für deren Unter­schie­de beson­ders geschärft wor­den ist. Wozu haben wir eigent­lich Grund­rech­te, Rechts­staat­lich­keit und alle die­se ver­hei­ßungs­vol­len Leh­ren sei­ner­zeit bei­ge­bracht bekom­men, wo sich seit mehr als zwei Jah­ren nicht mal die eige­ne Kanz­le­rin mehr dar­an hält?

Bezeich­nend ist, dass Ange­la Mer­kel eine Auf­ar­bei­tung die­ser Vor­wür­fe nicht zulas­sen will und uns damit den Ein­druck ver­mit­teln, Recht und Gesetz inter­es­sier­ten sie nur inso­weit, als dass sie ihr von Nut­zen sind. Wenn sie – wie sie so gern behaup­tet – kei­ne Feh­ler gemacht hat, müss­te sie aus dei­nem ent­spre­chen­den Unter­su­chungs­au­schuss des Bun­des­ta­ges als strah­len­de Sie­ge­rin her­vor­ge­hen. Wäre das nicht die größ­te Schlap­pe, die man einer AfD gegen­wär­tig zufü­gen kann? Also, war­um ver­wei­gert sich die Kanzlerin?

Unser – wenigs­tens auf dem Papier – noch gel­ten­des deut­sches Recht kennt die Fest­stel­lungs­kla­ge mit der man sich von einem Gericht in bestimm­ten Fäl­len (Bei­spiel: poli­zei­li­che Maß­nah­men) schwarz auf weiß beschei­ni­gen las­sen kann, dass die öffent­li­che Gewalt rechts­wid­rig gehan­delt hat. Ich will damit sagen: Unse­re Rechts­ord­nung erkennt grund­sätz­lich das Inter­es­se an, recht­li­che Hand­lun­gen auch dann noch über­prü­fen zu las­sen, wenn sie prak­tisch nicht mehr aus der Welt zu schaf­fen sind. Außer­dem hal­te ich es für aus­ge­spro­chen fei­ge, ver­fas­sungs­recht­lich höchst frag­wür­di­ge Mach­wer­ke, wie etwa das Netz­DG oder die Ehe für alle, nicht dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zur Ent­schei­dung zuzuleiten.

Ich wer­de mich unter die­sen Gege­ben­hei­ten nicht in etwas inte­grie­ren, was ich für falsch hal­te, denn dazu müss­te ich Schwei­gen und mich – ob Recht oder Unrecht – fügen. Statt des­sen for­de­re ich von allen eine Reinte­gra­ti­on, die den Boden des Grund­ge­set­zes – das  u.a. den Staat zum Schutz der deut­schen natio­na­len Iden­ti­tät ver­pflich­tet – in den letz­ten Jah­ren ver­las­sen haben. Und das sind m.E. mehr­heit­lich kei­ne Ossis.

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