Zeitgeschehen

Libysche Küstenwache fängt illegale Migranten ab
Mehr als 800 Afrikaner nach Libyen zurückgebracht

6. August 2017

Die Ereig­nis­se vor der liby­schen Küs­te neh­men nun immer mehr Fahrt auf. Zunächst beschlag­nahm­te die ita­lie­ni­sche Staats­an­walt­schaft ein Boot der deut­schen NGO „Jugend ret­tet” unter dem Ver­dacht der Bei­hil­fe zur ille­ga­len Ein­wan­de­rung gegen 15 Besat­zungs­mit­glie­der und wei­te­te kurz dar­auf die Ermitt­lun­gen auf „Ärz­te ohne Gren­zen” aus. Gleich­zei­tig konn­te die „CStar” von Defen­d­Eu­ro­pe ihre Mis­si­on zur Beob­ach­tung und Kon­trol­le der umstrit­te­nen Prak­ti­ken der NGOs vor der liby­schen Küs­te aufnehmen.


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Heu­te berich­te­te nun die ita­lie­ni­sche Zei­tung „LaStampa.it”, dass die liby­sche Küs­ten­wa­che Migran­ten auf See abge­fan­gen und an Land gebracht habe. Ins­ge­samt 826 sei­en bei zwei Ein­sät­zen nörd­lich von Sab­ra­tha „geret­tet” wor­den. Auf ins­ge­samt fünf Boo­ten sei­en Per­so­nen, dar­un­ter Kin­der, aus Marok­ko, Tune­si­en, Alge­ri­en, Syri­en, Liby­en, Sudan und ande­ren Län­dern der Sub­sa­ha­ra-Regi­on auf­ge­grif­fen worden.

Ins­be­son­de­re mit Hil­fe von zehn von Ita­li­en zur Ver­fü­gung gestell­ten Patrouil­len­boo­ten wer­de die Küs­te stän­dig über­wacht. Im Ver­gleich zum Vor­jahr habe sich die Zahl der ille­ga­len Ein­rei­sen über das Mit­tel­meer nach Ita­li­en hal­biert. Sei­en im Juli 2016 zu 23.552 zu ver­zeich­nen gewe­sen, wären es im glei­chen Zeit­raum die­sen Jah­res noch 11.183 gewe­sen (-52,5%).

Screenshot Twitter
Screen­shot Twitter

Schon aus Sicher­heits­grün­den ist es unver­zicht­bar, die Zahl der in die EU drän­gen­den Migran­ten deut­lich zu sen­ken. In einem Inter­view mit „WELT“ mach­te der Migra­ti­ons­for­scher Kay Hail­bron­ner u.a. deut­lich, dass mit der Zunah­me der in Deutsch­land leben­den Migran­ten das Sicher­heits­ri­si­ko stei­ge. Künf­tig müs­se man bereits vor der Ein­rei­se eines Flücht­lings des­sen Iden­ti­tät, Schutz­be­dürf­tig­keit und die Inte­gra­ti­ons­fä­hig­keit prü­fen. Die gegen­wär­tig „immer stär­ke­re Indi­vi­dua­li­sie­rung und Ver­recht­li­chung eines Anspruchs auf lang­wie­ri­ge Asyl­ver­fah­ren und Blei­be­recht ver­kennt, dass Flücht­lings­schutz lang­fris­tig nicht ohne Rück­sicht auf natio­na­le Auf­nah­me­fä­hig­keit und Sicher­heits­in­ter­es­sen ver­wirk­licht wer­den kann.” Die Gen­fer Kon­ven­ti­on wer­de durch ihre Ver­men­gung der Auf­nah­me von Flücht­lin­gen und poten­zi­el­ler Ein­wan­de­rung den natio­na­len Sicher­heits­in­ter­es­sen nicht gerecht. Ille­ga­le Migran­ten müss­ten in EU-finan­zier­te Zen­tren, Schutz­zo­nen oder Dritt­staa­ten in der Regi­on zurück­ge­führt wer­den, die ihnen Schutz bieten.

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