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Catholica | Zeitgeschehen

Facebook löscht Verunglimpung nicht 
„Titanic“ verbreitet Hassbotschaft bei Facebook

12. Juli 2017

Am 15. Juli wird Joa­chim Kar­di­nal Meis­ner zu Gra­be getra­gen. Noch bevor er zur letz­ten Ruhe gebet­tet wird, mass­te sich die schon wie­der­holt mit respekt­lo­ser Het­ze auf­ge­fal­le­ne „Tita­nic” an, den Ver­stor­be­nen bei Face­book zu verunglimpfen:

Screen­shot Facebook

Eini­ge mei­ner Face­book-Freun­de und ich selbst haben die­ses Bild bei Face­book als „Hass­bot­schaft” gemel­det. Mitt­ler­wei­le habe auch ich eine Ant­wort von Face­book erhalten:

Screen­shot Facebook

Mein beschei­de­ner juris­ti­scher Sach­ver­stand sagt mir, dass es den Straf­tat­be­stand des § 189 „Ver­un­glimp­fung des Andenkens Ver­stor­be­ner” gibt:

„Wer das Andenken eines Ver­stor­be­nen ver­un­glimpft, wird mit Frei­heits­stra­fe bis zu zwei Jah­ren oder mit Geld­stra­fe bestraft.”

Die Ver­un­glim­pung wird bei einer Ver­leum­dun­gen i.d.R. ange­nom­men, d.h., wenn jemand ehr­ver­let­zen­de Behaup­tun­gen über eine Per­son auf­stellt, obwohl der weiß, dass die­se unwahr sind.

Kom­men wir also zu der Fra­ge: War Kar­di­nal Meis­ner ein Hass­pre­di­ger? Im „Duden“ wird der Begriff „Hass­pre­di­ger“ wie folgt definiert:

„jemand, der in sei­ner Funk­ti­on als Pre­di­ger zu Hass und Gewalt aufruft”

Ich kann mich nicht dar­an erin­nern, dass Kar­di­nal Meis­ner jemals zu „Hass und Gewalt“ auf­ge­ru­fen hätte.

Ande­res wider bes­se­res Wis­sen zu behaup­ten – und das gilt ja gera­de für die­se Art von poli­ti­scher Pole­mik – ist ein Vor­wurf, den man hier nicht von der Hand wei­sen kann. Und ich ver­si­che­re, im Ver­gleich dazu, wer­den ande­re Face­book-Mit­glie­der für weit harm­lo­se­re – und nicht ein­mal wider bes­se­res Wis­sen getä­tig­te –  Äuße­run­gen gesperrt. Oder für Karikaturen.

Mir liegt es an die­ser Stel­le fern, ein fun­dier­tes juris­ti­sches Gut­ach­ten zu erstel­len. Aber ich fra­ge mich, nach wel­chem ideo­lo­gi­schen Koor­di­na­ten­sys­tem Face­book sei­ne Löschun­gen vor­nimmt. Wenn ich an das Netz­werk­durch­su­chungs­ge­setz (Netz­DG) den­ke, so schwant mir da nichts Gutes.

Wei­te­rer Arti­kel zum The­ma: Hass­kap­pen am Werk – katholon

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