Deutschland | International | Sachsen | Zeitgeschehen

Migrationspakt stoppen! 
Dresdner Bürger protestieren gegen die Abschaffung ihres Landes

Heu­te konn­ten die Dresd­ner und ihre Gäs­te an der Außen­wand der Frau­en­kir­che in gro­ßen blau­en Let­tern lesen: „Migra­ti­ons­pakt stop­pen!“ Die Initia­to­ren wei­sen klar auf die ein­sei­ti­ge und unkri­ti­sche Pro­pa­gan­da der deut­schen Bun­des­re­gie­rung und ihrer Haus- und Hof­me­di­en hin: „Liest man vor allem die Begrün­dung des Votums der Öster­rei­chi­schen Bun­des­re­gie­rung und ver­gleicht mit der Inter­pre­te­ti­on und […]

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Europa | Zeitgeschehen

Kroation macht beim Migrationspakt auch nicht mit 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Eben habe ich geschrie­ben: „Ich ver­mu­te, daß dann in den nächs­ten Tagen und Wochen noch ande­re Vis­he­grad-Staa­­ten fol­gen wer­den und den Migra­ti­ons­pakt nicht unter­zeich­nen.“ Und dabei ganz über­se­hen, daß es bereits eine Erklä­rung der kroa­ti­schen Prä­si­den­tin Prä­si­den­tin Kolin­da Grabar-Kita­ro­vić vom 30. Okto­ber gibt, wonach sie den Migra­ti­ons­pakt eben­falls nicht unter­schrei­ben wird. Kri­tisch sehen den Migra­ti­on­pakt auch die […]

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Europa | Zeitgeschehen

Jetzt verläßt auch Tschechien den Migrationspakt 
Das Beispiel Österreichs findet schon seinen ersten Nachfolger in Europa

Es war eine vage Pro­gno­se der „NZZ“: Der Aus­stieg Öster­reichs aus dem Migra­ti­ons­pakt könn­te einen Domi­no­ef­fekt aus­lö­sen und ande­ren Staa­ten die­sem Vor­bild fol­gen. Nun hat bin­nen weni­ger Tage der tsche­chi­sche Minis­ter­prä­si­dent Andrej Babis ange­kün­digt, daß sein Land eben­falls aus dem Migra­ti­ons­pakt aus­stei­gen wird. Doch dazu muß er noch sei­nen sozi­al­de­mo­ka­ti­schen Koali­ti­ons­part­ner über­zeu­gen. Ich kann aus […]

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Medien | Rundfunk | Sachsen | Zeitgeschehen

Widerstand gegen den Migrationspakt verzeichnet ersten großen Erfolg 
Österreich macht nicht mehr mit und in Deutschland formiert sich der Protest

Letz­te Woche hat­te der Dresd­ner Kreis­ver­band der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land zu einer viel beach­te­ten Podi­ums­dis­kus­si­on ein­ge­la­den. Etwas 70 Pres­se­ver­tre­ter waren gekom­men, um zu berich­ten, wie sich zwei Iden­ti­fi­ka­ti­ons­per­so­nen der „Lügen­pres­se“ in der Höh­le des Löwen schla­gen wer­den. Kai Gniff­ke und Peter Frey, ihres Zei­chens Chef­re­dak­teu­re von ARD bzw. ZDF, waren der Ein­la­dung gefolgt, mit  dem […]

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Deutschland | Zeitgeschehen

Kauders Niederlage wird Merkel nicht zu Fall bringen 
Mit der Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden ändert sich bestenfalls der Führungsstil

Steht Mer­kels unfrei­wil­li­gem Abgang aus dem Kanz­ler­amt nun bald bevor? Wenn man den Gazet­ten Glau­ben schen­ken will, hat Vol­ker Kau­ders Nicht-Wie­­der­­wahl als Vor­sit­zen­der der CDU/C­­SU-Bun­­­des­­tags­­frak­­ti­on die Kanz­le­rin schwer getrof­fen. Es bereits spe­ku­liert, daß sie bei einer möglichen/​​wahrscheinlichen Nie­der­la­ge auf dem CDU-Bun­­­des­par­­tei­­tag im Dezem­ber den Hut neh­men wird. Wenn die Land­tags­wah­len in Bay­ern und Hes­sen für […]

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Deutschland | International | Zeitgeschehen

Der Migrationspakt wird die europäische Zivilisation zerstören 
Schließt euch der Petition an!

Es gibt poli­ti­sche Stand­punk­te, bei denen es zwi­schen den soge­nann­ten eta­blier­ten Par­tei­en, CDU/​​CSU, SPD, FDP, Die Grü­nen und Die Lin­ke kaum noch nen­nens­wer­te Unter­schie­de gibt. Vor allem wenn es gegen die ein­zig ver­blie­be­ne par­la­men­ta­ri­sche Oppo­si­ti­on (=AfD) geht, tre­ten sie nahe­zu als mono­li­thi­scher Block in Erschei­nung: Wir sind gut – ihr seid böse. Wir haben Recht […]

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Bundeskanzleramt
Deutschland | Zeitgeschehen

Ist die SPD bald selbst ein Fall für den Verfassungsschutz? 
Debatte um Schulterschluß mit Antifa und Antideutschen entbrannt

Pünkt­lich nach der über­ra­schen­den Eska­la­ti­on der poli­ti­sche Ver­hält­nis­se in Chem­nitz, kam die SPD mit dem hin­term Berg her­vor, was sie schon immer woll­te: Die Über­wa­chung der AfD durch den Ver­fas­sungs­schutz. Da sich Mer­kel und See­ho­fer nicht vor die­sen Kar­ren span­nen las­sen woll­ten – weil sie wohl zu Recht ernst­haf­te recht­li­che Beden­ken sehen – beschwer­ten sich […]

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Deutschland | Zeitgeschehen

Geheime Absprachen mit der AfD: Neue linke Verschwörungstheorie? 
Hans Söllner äußert „schweren Verdacht“ bei Facebook

Gibt es im Vor­feld der Land­tags­wahl in Bay­ern am Okto­ber gehei­me Abspra­chen von CSU und AfD? Das behaup­tet jeden­falls der bay­ri­sche Sati­ri­ker und Lie­der­ma­cher Hans Söll­ner bei Face­book. Er „glaubt“ näm­lich, daß See­ho­fer einen gehei­men Deal hat und – im Fal­le sei­nes Raus­wurfs aus der Bun­des­re­gie­rung – zu AfD wech­seln wür­de. Quel­le: Face­book Man könn­te […]

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Catholica | Deutschland | Deutschsprachige Kirche

Katholische Laienvertretung schießt gegen AfD und konservative Katholiken 
Dieses „ZDK“ vertritt mich nicht!

Wenn es um Katho­li­ken und Poli­tik in Deutsch­land geht, prescht regel­mä­ßig das „Zen­tral­kom­mi­tee der deut­schen Katho­li­ken (ZDK)“ und sei­ne Prot­ago­nis­ten mit irgend­wel­chen Mei­nungs­äu­ße­run­gen und Stel­lung­nah­men her­vor. Das „ZDK“ ver­steht sich als Lai­en­or­ga­ni­sa­ti­on und meint, die Inter­es­se der Katho­li­ken zu ver­tre­ten – bei Bedarf auch gegen die eige­ne Kir­che. Zu sei­ner Finan­zie­rung die­nen auch Ein­nah­men aus […]

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Patriotismus | Sachsen | Zeitgeschehen

Ein Trauermarsch, der ein Stück Demokratie zu Grabe tragen mußte – Teil 2 
Mein real-sozialistisches Déjà-vu

Mit dem fei­gen Mord an Dani­el Hil­lig kroch vor über einer Woche ein Geist aus der Fla­sche, der längst end­gül­tig unter den Irrun­gen der Geschich­te begra­ben schien. Der Geist ist ein Ungeist. Ein Gespenst aus Ideo­lo­gie und Macht­ver­ses­sen­heit, das den Bür­gern der DDR mit aller­lei raf­fi­nier­ten und gewalt­träch­ti­gen Metho­den über Jahr­zehn­te ihre Frei­heit nahm. Ich […]

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