Zeitgeschehen

8 Milliarden faule Eier: Rundfunkbeitrag verfassungswidrig? 
Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts erwartet

Heu­te und Mor­gen ver­han­delt das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he gleich über vier Ver­fas­sungs­be­schwer­den gegen den Rund­funk­bei­trag. Drei davon wur­den von Pri­vat­per­so­nen erho­ben, eine vom Auto­ver­mie­ter Sixt. Die Beschwer­de­füh­rer rügen vor allem eine feh­len­de Gesetz­ge­bungs­kom­pe­tenz der Län­der zum Erlass der Umset­zungs­ge­set­ze zum 15. Rund­funk­än­de­rungs­staats­ver­trag, da der Rund­funk­bei­trag eine Steu­er sei, Ver­stö­ße gegen den all­ge­mei­nen Gleich­heits­satz (Haus­hal­te ohne […]

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Bundeskanzleramt
Bloggen | Zeitgeschehen

„…mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann“ 
Der Kampf und die Deutungsheit geht in die heiße Phase

Zu den zivi­li­sa­to­ri­schen Errun­gen­schaf­ten der letz­ten 200 Jah­re gehört zwei­fel­los die Ver­an­ke­rung von Grund­rech­ten in der Ver­fas­sung. Die­se sind sogar jus­ti­zia­bel, der Staat ist an sie gebun­den und kann ggf. vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ver­klagt wer­den.  Noch vor ein paar Jah­ren hät­te ich mei­nen Text an die­ser Stel­le getrost been­den kön­nen. Aber das ist mitt­ler­wei­le lei­der […]

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Historisches | Zeitgeschehen

200 Jahre Murks mit Marx 
Was der Begründer der Kommunismus wirklich schrieb

„How do you tell a Com­mu­nist? Well, it’s someo­ne who reads Marx and Lenin. And how do you tell an anti-Com­­mu­­nist? It’s someo­ne who under­stands Marx and Lenin.“ (Ronald Rea­gan, zit. n. Christ­scha) Wenn ich mir etwas von den frü­hes­tens Erin­ne­run­gen dar­an behal­ten habe, was wir damals in der Schu­le über Karl Marx gelernt haben, […]

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Zeitgeschehen

17. Juni 2018 – Tag der Patrioten 
Eine Republik geht auf die Straße

Der nach­fol­gen­de Auf­ruf von Con­ser­vo zu einem „Tag der Patrio­ten“ wird bereits von nam­haf­ten Blogs, wie u.a. Jür­gen Fritz Blog, Phi­lo­so­phia peren­nis, Politik24, nacht­ge­spraech­blog und you­watch, ver­brei­tet. Ich den­ke, die Akti­on hat das Zeug zu etwas ganz, ganz Gro­ßem. Des­halb schlie­ße ich mich dem Auf­ruf an und ver­brei­te ihn hier mit eben­falls. Wenn jemand auf […]

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Kunst | Zeitgeschehen

Gegenkultur: Kunst als Protest erreicht die Mitte der Gesellschaft 
Bürger protestieren mit Kunstaktion gegen Überfremdung

„Kunst ist frei“ – Unter die­sem Mot­to haben Dresd­ner Bür­ger des Ver­eins „Pro Mit­spra­che e. V.“ in Eigen­in­itia­ti­ve und ohne jede staat­li­che För­de­rung oder Unter­stüt­zung mit einer ganz beson­de­ren Kunst­ak­ti­on für viel Auf­merk­sam­keit gesorgt. In Anleh­nung an die grie­chi­sche Legen­de vom „Tro­ja­ni­schen Pferd“ schu­fen sie ein fünf Meter hohes Plas­tik­pferd. Es stand nicht vor den Mau­ern […]

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Catholica | Zeitgeschehen

„Anathema sit“ – Kardinal Burke will Papst Franziskus aus der Kirche notfalls ausschließen 
„Franziskus muß weg“-Bewegung formiert sich

Im Streit um Selbst­ver­ständ­nis und Zukunft der Katho­li­schen Kir­che scheint nun eine neue Eska­la­ti­ons­stu­fe erreicht zu sein. Vor begeis­ter­ter Zuhö­rer­schaft for­der­te der ame­ri­ka­ni­sche Kar­di­nal Ray­mond Bur­ke nun den Aus­schluss des Paps­tes aus der Kir­che, wie die „Tages­post“ berich­te­te. Fran­zis­kus‘ Wir­ken als Papst wird zuneh­mend als schäd­lich und zer­stö­re­risch wahr­ge­nom­men, wie etwas sei­ne Anbie­de­rung beim Islam […]

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F-22 Raptor
Zeitgeschehen

Erneuter Giftgaseinsatz in Syrien: Das erste Opfer eines Krieges ist die Wahrheit 
USA, Frankreich uns Großbrittannien starten Luftangriffe in Syrien

Ich hat­te eigent­lich die Idee zu die­sem Betrag längst wie­der ver­wor­fen. Es schien so, als ob die Kuh erst mal wie­der vom Eis ist. Und nun doch: USA bom­bar­die­ren Che­­mie­waf­­fen-Zie­­le in Syri­en, mit Unter­stüt­zung von Frank­reich und Groß­britt­an­ni­en. Ruß­land droht mit Kon­se­quen­zen  und beschul­digt Groß­britt­an­ni­en. Glaubt man den Tweets von US-Prä­­si­­dent Trump, so ist nichts […]

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Bloggen

12 von 12 – die Zweite 
Linkparty bei „Draußen nur Kännchen“

Letz­tes Jahr hat­te ich schon mal an der Link­par­ty „12 von 12“ bei „Drau­ßen nur Känn­chen“ teil­ge­nom­men. Irgend­wie hab ich’s dann immer wie­der ver­ges­sen, wenn gera­de der 12. des Monats ran war. Heu­te habe ich es ein wenig bes­ser gemacht und wenigs­ten gera­de so 12 Han­dy­fo­tos vom Tage geknipst. Heu­te war es bei uns hier […]

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